05/05/2017 02:00
Auszug aus dem Bericht des Petitionsausschusses (Land) Nr. 19 vom 5. Mai 2017
Der Ausschuss bittet, folgende Eingabe für erledigt zu erklären, weil die Bürgerschaft keine
Möglichkeit sieht, der Eingabe zu entsprechen:
Eingabe Nr.: L 19/115
Gegenstand:
Rhododendronpark soll Nationales Naturmonument werden
Begründung:
Der Petent fordert, dass der Rhododendronpark Nationales Naturmonument werden soll. Die
Petition wird von sechs Mitzeichnerinnen und Mitzeichnern unterstützt. Die Voraussetzungen für ein
nationales Naturmonument sind im Bundesnaturschutzgesetz geregelt. Danach müssen die Gebiete
aus wissenschaftlichen, naturgeschichtlichen, kulturhistorischen oder landeskundlichen Gründen
und wegen ihrer Seltenheit, Eigenart oder Schönheit von herausragender Bedeutung sein. Für den
Rhododendronpark treffen diese Voraussetzungen nicht zu, so dass eine Ausweisung als Nationales
Naturmonument rechtlich unzulässig wäre.
Begründung (PDF)