23.12.2023, 07:06
Liebe UnterstützerInnen,
kurz vor dem Weihnachtsfest möchte ich über den aktuellen Stand noch einmal berichten.
Nachdem wir die Petition an den Oberbürgermeister übergeben hatten, erhielten wir von Herrn Dr. Nitzsche ein Antwortschreiben. Hier wird auf das Gesetz über das Verfahren bei Einwohnerantrag, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid (ThürEBBG) verwiesen. Danach hätte wir für die Petition mindestens 300 handschriftliche Unterschriften benötigt. Man erkennt damit die Online-Unterschriften über "openPetition" nicht an. Dieses Spielchen kennen wir bereits von der Petition zur Buslinie 42. Auch da wollte die Stadtverwaltung diese abschmettern, mit ähnlicher Begründung.
Wir haben auf den Brief des OB entsprechend mit einer Antwort reagiert und Herrn Dr. Nitzsche aufgefordert, unsere Petition als Bürgerbegehren zu werten. Dem OB haben wir eine Rückmeldefrist bis Anfang Januar 2024 gesetzt. Das Schreiben des OB und das Antwortschreiben haben ich Ihnen/Euch beigefügt.
Ich wünsche Ihnen/Euch ein besinnliches Weihnachtsfest, ein paar schöne Stunden mit Ihren Familien, einen guten Rutsch ins neue Jahr und für 2024 persönlich alles Gute, vor allem Gesundheit.
Herzliche Grüße aus dem Himmelreich
Ihr
Ulf Weißleder
