Offener Brief des Krisenstabes Energie der Stadt Reichenbach anlässlich der Energienotlage

Petent/in nicht öffentlich

Petition richtet sich an

Deutscher Bundestag Petitionsausschuss

5.133 Unterstützende 5.131 in Deutschland

Der Petition wurde nicht entsprochen

5.133 Unterstützende 5.131 in Deutschland

Der Petition wurde nicht entsprochen

Gestartet August 2022
Sammlung beendet
Eingereicht am 05.01.2023
Dialog
Beendet

Nachricht zu einer abgeschlossenen Petition

18.04.2023, 11:09

Dokument anzeigen

Liebe Unterstützende,

schlechte Nachrichten: Der Petition konnte nicht entsprochen werden. Die Stellungnahme finden Sie im Anhang. Es wird darauf verwiesen, dass ein "offener Brief" keine Petition nach Artikel 17 GG darstellt. Darüber hinaus, steht der Gemeinde als juristischer Person des öffentlichen Rechts kein Petitionsrecht nach Artikel 17 GG zu.

Beste Grüße
das openPetition-Team

Offener Brief des Krisenstabes Energie der Stadt Reichenbach anlässlich der Energienotlage

Der Petition wurde nicht entsprochen

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Nachricht zu einer abgeschlossenen Petition

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