2018-04-23 14:58
Tippfehlerkorrektur
Sammelziel
Neuer Petitionstext: Eine Verteidigungsministerin, die trortz trotz und noch nach der Feststellung der Völkerrechtswidrigkeit durch den Wissenschaftsrat der eigenen Bundesregierung die Bombardierung des Territoriums eines souveränen Staates befürwortet und gern selbst beteiligt gewesen wäre, stärkeres militärisches Engagement der Bundeswehr in der Welt, verbunden mit massiver Steigerung der Rüstungsausgaben fordert und anstrebt, kommt der Aufgabe ihres Amtes in keiner Weise nach.
Wer das Völkerrecht mißachtet, hat im UN-Sicherheitsrat nichts zu suchen. Der ist selbst ein Gefährder der Sicherheit, dem Zügel angelegt und jeder Zugang zu sicherheitspolitischen Entscheidungspositionen verwehrt werden müssen.
Frau von der Leyen, treten sie vom Amt der Verteidigungsministerin sofort zurück!