• Änderungen an der Petition

    25.04.2018 19:30 Uhr

    Ergänzung der Aussagen durch Zitate, Abwandlung im Text nach Hinweisen von Unterzeichnern

    Bildergänzung


    Neuer Petitionstext: Eine Verteidigungsministerin, die trotz und noch nach der Feststellung der Völkerrechtswidrigkeit Völkerrechts-widrigkeit des am 14.4.2018 durch die USA, Großbritannien und Frankreich verübten Luftangriffs auf Syrien durch den Wissenschaftsrat Wissenschaftlichen Dienst der eigenen Bundesregierung (WD 2-3000-G48/18) diesen wider besseren Wissens als "verhältnismäßig und erforderlich" bezeichnet und die Bombardierung des Territoriums eines souveränen Staates befürwortet und gern selbst beteiligt gewesen wäre, eigene Bereitschaft zur Beteiligung erklärt ("Die Zeit" 22.4.2018), stärkeres militärisches Engagement der Bundeswehr in der Welt, verbunden mit der Forderung nach massiver Steigerung der Rüstungsausgaben fordert und anstrebt, kommt ("Bild am Sonntag" 22.4.2018, "Handelsblatt" 23.4.2018, aktueller Forderungskatalog zur Haushaltsdebatte), gefährdet mit ihrer Gesinnung das Ansehen Deutschlands in Hinblick auf Friedensbestrebungen. Sie nimmt eine Gefährdung durch Krieg, der Aufgabe ihres Amtes von deutschem Boden ausgeht, in keiner Weise nach.
    Wer das Völkerrecht missachtet, hat im UN-Sicherheitsrat nichts zu suchen. Der ist selbst ein Gefährder der Sicherheit, dem Zügel angelegt und jeder Zugang zu sicherheitspolitischen Entscheidungspositionen verwehrt werden müssen.
    Kauf.
    **Frau von der Leyen, treten sie vom Amt der Verteidigungsministerin sofort zurück!**


    Neue Begründung: Die aktuellen Kriege Frau von der Leyen verstößt aus Sicht der Unterzeichner mit ihrer Äußerung, was "Großbritannien aus der Luft beigetragen hat, könnten auch wir leisten" ("Die Zeit" 22.4.2018) und Konfrontationen haben unsere Welt erneut bis an den Abgrund der Vernichtung geführt. Eine Aussicht auf eine militärische Konfliktlösung ist nirgends gegeben, ganz im Gegenteil. Abermillionen Flüchtlinge sind beredtes Zeugnis dafür.
    **Wir brauchen einen Wandel hin zu Abrüstung, Verständigung, Abbau von Spannungen, geduldige Vertrauensbildung.**
    Bomben und Auslandsmilitäreinsätze bewirken das Gegenteil, Abrüstung und Rückzug
    damit mit ihrer Einstellung gegenüber dem Zweck des Einsatzes der Bundeswehr aus gegen den Kriegsgebieten, Entwicklung statt Kriegsführung Grundsatz des Art. 26 Abs.1GG und den Art.2 des Zwei-plus-Vier-Vertrages vom 12.9.1990 über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland (Verbot des Angriffskrieges).
    "Die Regierungen der BRD und der DDR bekräftigen ihre Erklärungen, dass von deutschem Boden nur Frieden ausgehen wird. Nach der Verfassung des vereinten Deutschlands
    sind Handlungen, die einzig möglichen Schritte, allmählich Frieden herzustellen. Darin besteht geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die aktuelle Aufgabe Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, verfassungswidrig und strafbar. Die Regierungen der Verteidigungsministerin. Abrüstung, Konversion, Vertragsstrukturen gegenseitiger Sicherheit aufbauen.Atomwaffen aus BRD und der DDR erklären, dass das vereinte Deutschland abziehen lassen.
    keine seiner Waffen jemals einsetzen wird, es sei denn in Übereinstimmung mit seiner Verfassung und der Charta der Vereinten Nationen"
    Eine UN-Resolution des Sicherheitsrates lag zum Zeitpunkt des geführten Militärschlages
    nicht vor.
    Frau von der Leyen scheint den Unterschied zwischen Angriff und Verteidigung und die Grundprinzipien des Völkerrechts nicht klar zu sein.
    Bereits in der Vergangenheit beförderte sie als Bundesverteidigungsministerin Entscheidungen, die nicht friedensfördernd waren (httpps//:nachdenkseiten.de).
    Die Unterzeichner fordern von Frau von der Leyen, mit sofortiger Wirkung von ihrem Amt als Verteidigungsministerin zurückzutreten, der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier möge ihre Entlassung unverzüglich vornehmen, um weiteren Schaden von der Bundesrepublik und den Bundesbürgern durch ihre Person in diesem Amt abzuwenden.


  • Änderungen an der Petition

    23.04.2018 12:58 Uhr

    Tippfehlerkorrektur
    Sammelziel


    Neuer Petitionstext: Eine Verteidigungsministerin, die trortz trotz und noch nach der Feststellung der Völkerrechtswidrigkeit durch den Wissenschaftsrat der eigenen Bundesregierung die Bombardierung des Territoriums eines souveränen Staates befürwortet und gern selbst beteiligt gewesen wäre, stärkeres militärisches Engagement der Bundeswehr in der Welt, verbunden mit massiver Steigerung der Rüstungsausgaben fordert und anstrebt, kommt der Aufgabe ihres Amtes in keiner Weise nach.
    Wer das Völkerrecht mißachtet, hat im UN-Sicherheitsrat nichts zu suchen. Der ist selbst ein Gefährder der Sicherheit, dem Zügel angelegt und jeder Zugang zu sicherheitspolitischen Entscheidungspositionen verwehrt werden müssen.
    Frau von der Leyen, treten sie vom Amt der Verteidigungsministerin sofort zurück!


Helfen Sie uns unsere Unabhängigkeit von Parteien, Politik und Wirtschaft weiterhin zu sichern!

Jetzt spenden