03.03.2017 01:00
Auszug aus dem Bericht des Petitionsausschusses (Stadt) Nr. 17 vom 3 . März 2017
Der Aus schuss bittet, folgende Eingabe für erledigt zu erklären, weil die Stadtbürgersch aft keine
Möglichkeit sieht, der Eingabe zu entsprechen:
Eingabe Nr.: S 19/49
Gegenstand:
Beschwerde über die Preiserhöhung der BSAG
Begründung:
Der Petent beschwert sich über die Preiserhöhung der BSAG. Die aufgrund der niedrigen Spritkosten
eingesparten Mittel könnten nach seiner Meinung für die W artung der Straßenbahnen eingesetzt
werden. Zudem käme einer Senkung der Fahrpreise in Betracht. Die Petition wird von 55
Mitzeichnerinnen und Mitzeichnern unterstützt. Der Ausschuss hat zu dem Vorbringen des Petenten
eine Stellungnahme des Senators für Umwelt, Bau und Verkehr eingeholt. Unter Berücksichtigung
dessen stellt sich das Ergebnis der parlament arischen Prüfung wie folgt dar:
Die Treibstoffkosten der BSAG setzen sich im Wesentlichen aus den Kosten für Strom für die
Straßenbahnen und für Dieselkraftstoffe für den Busverkehr zusammen. Während die Kosten für
Dieselkraftstoff im letzten Jahr um ca. 10 % im Vergleich zum Vorjahreswert gefallen sind, steigen die
Strompreise kontinuierlich. Ein weiterer Kostenpunkt sind die tarifvertraglich festgelegten Lohnkosten,
die ebenfalls steigen. Auch die Reparaturkosten für ältere Niederflurbahnen sind sehr st ark gestiegen,
weil die Fahrzeuge teilweise doppelt so viele Kilometer im Einsatz sind, wie ursprünglich geplant war.
Vor diesem Hintergrund ist eine Preiserhöhung unumgänglich.
Begründung (PDF)