21.11.2023 04:30

Liebe Freunde und Unterstützer,

gestern haben wir die gesammelten Unterschriften bei der Stadtverwaltung eingereicht.

Wir haben insgesamt 3.285 Unterschriften gesammelt. Die benötigte Mindestanzahl an Unterschriften zur Initiierung eines Bürgerentscheids beträgt bei einer Stadt mit der Einwohnerzahl Speyer 6% der Wahlberechtigten.

Dies entspricht für Speyer 2.268 Unterschriften. Wir haben also 1.017 Unterschriften beziehungsweise 44,8% mehr Unterschriften eingereicht als zwingend erforderlich.

Wie zuvor angekündigt, hat sich unsere geschätzte Oberbürgermeisterin nicht dazu herabgelassen, die Unterschriften persönlich entgegen zu nehmen.

Warum auch, es sind ja lediglich 8,7% der wahlberechtigten Bürger die unser Anliegen mit ihrer Unterschrift unterstützen.

Dies hatte jedoch keinerlei Einfluss auf die Rechtmäßigkeit unseres Begehrens. Der zuständige Mitarbeiter hat uns sehr freundlich empfangen, in unserem Beisein alle 594 Unterschriftenlisten durchnummeriert und uns anschließend alle Listen kopiert.

Die Unterschriften werden jetzt vom Wahlamt ausgewertet. Der zuständige Mitarbeiter schätzt, dass die Auswertung der Unterschriften etwa 8 Wochen dauern wird.

Wir möchten uns noch einmal bei allen bedanken, die uns unterstützt haben und werden euch weiterhin auf dem laufenden halten.

Liebe Grüße

Bürgerinitiative
Speyer kann mehr als Container