Verpflichtende Drogentests für Spitzenpolitiker – ein Zeichen der Verantwortung

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Petitionsausschuss - Deutscher Bundestag

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  1. 시작됨 5월 2025
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소식

2025. 05. 19. 오전 6:59

Auf Aufforderung von openPetition wurden Quellen zu den gemachten Aussagen hinzugefügt.


Neuer Petitionstext:

An den Deutschen BundestagIn einer Zeit wachsender geopolitischer Spannungen und gezielter Desinformationskampagnen – insbesondere durch hybride Kriegsführung aus Russland (1, 2, 3) – ist das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Integrität ihrer politischen Führung von zentraler Bedeutung. Spekulationen über möglichen Drogenkonsum führender Politiker (4, 5, 6, 7)6) schaden nicht nur dem Ansehen unserer demokratischen Institutionen, sondern untergraben auch die Stabilität unseres gesellschaftlichen Zusammenhalts.

Wir fordern daher: die Einführung verpflichtender, regelmäßiger und unabhängiger Drogentests für alle Amtsträger auf Bundes- und Landesebene in führenden politischen Positionen.Diese Maßnahme soll nicht nur der Abwehr gezielter Desinformation dienen, sondern auch sicherstellen, dass Personen mit weitreichender Entscheidungsgewalt über eine stabile psychische und gesundheitliche Verfassung verfügen. Der Konsum harter Drogen wie Kokain kann zu Realitätsverlust, Selbstüberschätzung und gravierenden Fehleinschätzungen (8,(7, 9)8) führen – eine Gefahr für das gesamte Volk, wenn sie bei verantwortlichen Entscheidungsträgern auftritt.

Hinzu kommt: Bereits bei durchgeführten Drogentests im Deutschen Bundestag wurden Kokainspuren in verschiedenen Bereichen nachgewiesen. (10,(9, 11,10, 12)11) Dies verdeutlicht, dass der Verdacht nicht bloß spekulativ, sondern real begründet ist – und dass eine strukturierte, transparente Aufarbeitung dringend notwendig ist.Anders als in vielen sicherheitsrelevanten Berufsgruppen gibt es bislang keinerlei verpflichtende Eignungsprüfungen in Bezug auf Drogenkonsum bei Politikern. Dies ist angesichts ihrer Verantwortung gegenüber Millionen von Menschen nicht nachvollziehbar.

Wichtig ist: Die Durchführung dieser Drogentests muss durch unabhängige Stellen erfolgen – unter Einhaltung rechtsstaatlicher Standards und unter Wahrung der Persönlichkeitsrechte, jedoch mit größtmöglicher Transparenz gegenüber der Öffentlichkeit.Diese Petition richtet sich nicht gegen einzelne Personen, sondern für eine glaubwürdige, verantwortungsbewusste und integre politische Kultur. Wer politische Macht trägt, muss bereit sein, sich auch entsprechenden Maßstäben zu stellen.

Zeigen wir gemeinsam: Vertrauen entsteht durch Transparenz – und Verantwortung durch Vorbild.

Quellenliste:(1) www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/merz-macron-starmer-kokain-fake-news-100.html

(2) www.dw.com/de/russland-hybride-kriegf%C3%BChrung-kriege-konflikte-ukraine-v2/a-70900933

(3) www.tagesschau.de/faktenfinder/merz-macron-starmer-kokain-100.html

(4) sz-magazin.sueddeutsche.de/politik/becks-comeback-83365

(8)(5) www.spiegel.de/fotostrecke/politiker-und-drogen-skandale-und-beichten-fotostrecke-116518.html

(6) www.spiegel.de/politik/manuel-gava-spd-bundestagsabgeordneter-gesteht-kokain-konsum-und-verzichtet-auf-kandidatur-a-adf51e0c-e65c-4a74-8858-53fde4ecbea2

(7) www.mywaybettyford.de/suchtkompendium/kokainsucht-verhalten/

(10)(8) www.caritas.de/hilfeundberatung/onlineberatung/suchtberatung/haeufiggestelltefragen/welche-langzeitfolgen-hat-der-konsum-von-kokain-19e6139f-7e4d-4560-afb1-02bcd2c6b989

(9) www.faz.net/aktuell/politik/reichstag-kokainspuren-auf-dem-klo-112178.html

(10) www.tagesspiegel.de/politik/drogen-im-parlament-kokainspuren-beschaftigen-bundestag-725728.html

(11) www.bz-berlin.de/archiv-artikel/auf-den-toiletten-der-gruenen-wurde-das-meiste-kokain-im-reichstag-gefunden


Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 10 (10 in Deutschland)


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