2021-02-27 21:39
In zunehmender Meldungen von Lesern der Petition wird bemängelt, dass das Konzept von Johannes Heinrichs nur mangelhaft dargestellt sei. Um hier mehr Evidenz zu schaffen, wurde durch die Änderungen ausführlicher auf sein revolutioinäres Demokratie-Modell eingegangen.
Neuer Petitionstext:
Die ParteiendemokratieEinsicht, dass die Parteien in ihrer bisherigenjetzigen Form,Form selbst das zu überwindende Hindernis sind, ist als fundamentale Erkenntnis Voraussetzung für eine lebendig und leistungsstarke Demokratie. Eine solche ist aber lebensnotwendig für eine Lösung der vielen anstehenden Probleme, auch als glaubwürdiges Gegengewicht zum weltweit rasant ansteigenden Autoritarismus.
Wir sehen den entscheidenden Ausweg und Fortschritt in einer systemlogisch begründeten Sach-Gliederung des Parlaments. Während die unausweichlichjetzigen Allround-Parteien die unterschiedlichsten Themen unsachlich bündeln, und dadurch die Wähler*innen regelmäßig in Dilemmas stürzen, würden aus einem grundlegend veränderten Wahlrecht Sach- und Kompetenzparteien hervorgehen. Der jetzige undurchschaubare Lobbyismus würde zu Verkrustungeneiner führttransparenten, legitimen Interessenvertretung bei den verantwortlichen, gewählten Volksvertretern für die großen Sach- und Wertbereiche:
1. Sachparteien für die Wirtschaftskammer, die eine echte Wirtschaftsdemokratie gewährleisten, eine endlich dem Gemeinwohl dienende wie klimagerechte Wirtschaft, was schon allein eine Weltneuheit wäre. Die tatsächliche Abhängigkeit der sonst alles beherrschenden "freien" Wirtschaft vom Gemeinschaftsganzen wurde in der Corona-Krise offensichtlich.
2. Sachparteien für die im engeren Sinn politische Kammer: für Bodeneigentum und Verkehr, Rechts- oder Innenpolitik, Außen- und Sicherheitspolitik, Verfassungsentwicklung.
3. Sachparteien für die Kulturkammer: Schule, Wissenschaft, freie Publizistik/Medien, Kunst. Kultur bleibt nicht länger Nebensache eines Wirtschaftsstaates. Auch Migrationspolitik ist heute weniger eine Wirtschafts- als vielmehr eine Kultur- und Grundwertefrage und müsste als solche unverfälscht diskutiert werden. Der Bundesrat könnte, statt Spielwiese der Allroundparteien zu sein, in der Kulturkammer als einflussreiches Instrument der Ländervertretungen installiert werden.
4. Sachparteien für die Grundwertekammer: für ein faires rechtliches Miteinander der Weltanschauungen, Ethiken, Religionen und spirituellen Gruppen, was derzeit - auf Grundlage der alten staatsrechtlichen Gegebenheiten - keineswegs gewährleistet ist. Nur bereichsspezifisch gewählte Expert*innen im Sinne von Vertrauensleuten der Bevölkerung können auch Krisen wie die gegenwärtige Pandemie sowie die dieUrsachen Demokratieund zersetzendeFolgen starkedes EinflussnahmeKlimawandels durchsachgerecht dielösen. Wirtschaft
Die praktische Forderung lautet zusammengefasst: Jährliche Teilwahlen (Wahlfeiertag) zu ihrenjeweils Gunsteneiner müssenKammer! überwundenJede werden,bereichsbezogene daWahl sieist nurzugleich zureine PolitikverdrossenheitSachabstimmung, führen,indem undkompetente die Demokratie schwächen.Wenn nur immer komplette ideologischen BlöckeVertrauensleute zur Wahl stehen, wiedie gegenwärtig,sich könnenzu WählerinnenSachparteien undzusammenschließen Wähler,können. wasWahlrechtliche Unterbindung der jetzigen Parteikartelle. Denn Demokratie heißt nicht allein Mehrheitsprinzip (1), sondern gleichermaßen transparente Vertrauensdelegation (2) parlamentarische Beratung der fachkundigen Vertrauensleute (3), ferner gestufte Wertrealisierung (4) durch die Zustimmunglegislative zu verschiedenen politischen Lösungsansätzen zu den unterschiedlichen politischen Themen betrifft, nicht aus den verschiedenen Parteien, das aus ihrer Sicht "Beste" auswählen. Sie können nur eine Partei wählen, auch wenn eine andere Partei, in einem anderen Bereich ihrer Ansicht nach das bessere Programm hätte.Das heutige Parlament in vier verschiedene Teilparlamente aufzuteilen, die jeweils kleiner sind als das heutige Gesamtparlament, ist ein Vorschlag im Konzept von Johannes Heinrichs. Jedes dieser Parlamente wird separat gewählt. In diesen sitzen dann Menschen die Kompetenz in ihren Fachgebieten haben, da diese eine Voraussetzung sein wird, dass sie Vorrangregelung von den WählernGrundwerten ihre(von Stimme4 erhalten.bis Den1 "Allroundpolitiker"her). "Werte" bleiben so kein bloßer ideologischer Überbau. Der hierarchische Vorrang der heuteoberen VerteidigungsministerEbene wird durch mehrere Lesungen im Parlament durch ein zirkuläres Prinzip ausbalanciert: Dabei ist jede Ebene weitestgehend eigenständig und morgengleich Gesundheitsministerwichtig ist,bei wirdder esGesetzgebung. dann
Es nichtgeht mehrum geben.eine Dasinnere wirdSynthese von direkter und repräsentativer Demokratie. Denn die Qualität der politischen ArbeitPersonenwahlen auf allen GebietenEbenen verbessern.Die(Kommunen, ZuständigkeitsbereicheLänder, sindBund, nachEuropa) demwerden Modellzugleich grobbereichsspezifische, unterteiltbeeinflusst in:und Wirtschaft,getragen Außen- u. Innenpolitik, Kultur u. Grundwerte. Eine ausgewogene Verteilung der staatlichen Macht wird damit geschaffen. Die ideologischen Blöcke der Parteien,durch die zuSachabstimmungen. allenDabei Themenkeine eineweitere starrAufblähung vorgegebenedes MeinungBundestages, einnehmensondern müssen,im wirdGegenteil eskleinere, danneffizient nichtarbeitenden mehr geben. Lobbyismus in seiner heutigen Ausprägung, mit all seinen negativen Auswirkungen, kann dann auch nicht mehr betrieben werden.Teilparlamente.
Näheres im Buch "Revolution der Demokratie. Eine konstruktive Bewusstseinsrevolution" oder "Demokratiemanifest für die schweigende Mehrheit" von Johannes Heinrichs.
Neue Begründung:
In der aktuelle politische Landschaft sind mehrere Faktoren beobachtbar, die in ihrer Wirkungsweise ein Demokratiedefizit entstehen lassen. Die immer stärker werdende Einflussnahme durch Lobbyisten auf die Regierungspolitik ist einer dieser Faktoren. Aussagekräftig ist hierzu das Buch von Benjamin Scholz mit dem Titel "Lobbyismus in Deutschland - der stille Abschied von der Gemeinwohl-Orientierung".
Ferner belegen die Wirkung des hemmungslosen Lobbyismus auf die Demokratie die Veröffentlichungen: "Die fünfte Gewalt - Lobbyismus in Deutschland" von Thomas Leif u. Rudolf Speth sowie "Lobbykratie: Wie die Wirtschaft sich Einfluss, Mehrheit und Gesetz kauft" von Markus Balser und Uwe Ritzler.
Immer mehr DemokratienNoch-Demokratien höhlen den Rechtsstaat aus, zeigt auch eine aktuelle Studie der Bertelsmann-Stiftung: www.dw.com/de/studie-immer-mehr-demokratien-h%C3%B6hlen-rechtsstaat-aus/a-53276898 (Bertelmanns Transformationsindex vom 29.04.2020).
Klüngelwirtschaft und Klientelpolitik tun ihr übriges, - siehe: "Pateibuch-Neptoismus - längst eine deutsche Realität" in ScienceFiles vom 20. März 2019: sciencefiles.org/2019/03/20/parteibuch-nepotismus-langst-eine-deutsche-normalitat/
Prof. Hans Herbert von Armin hat zu diesem Thema die die informativen Bücher "Die Selbstbediener" und "Der Staat als Beute" beigetragen.
Immer wieder in die Schlagzeilen rückende machtpolitischen Intrigen, sind ebenfalls ein Aspekt der das Vertrauen in die demokratischen Kräfte schwinden lässt. Siehe hierzu: www.haz.de/Nachrichten/Politik/Deutschland-Welt/Das-sind-die-fuenf-spektakulaersten-Intrigen-in-der-SPD
programm.ard.de/TV/3sat/die-politische-intrige/eid_28007384826031
Die hohe Zahl der Nichtwähler in Deutschland zeigt, dass diese Situation sie frustriert. Sie wollen eine Änderung. Sie wünschen eine längst fällige Weiterentwicklung der Demokratie, hin zu einem System, welches wirklich wieder dem Gemeinwohl der Bevölkerung dient. Die Zeit dafür ist reif. Und das Modell von Johannes Heinrichs könnte ein Erfolgsmodell werden, wenn die Mehrheit des Volkes" wie ein Mann" dafür aufsteht und sich dafür stark macht. Mir selbst ist dies wichtig, weil ich der Meinung bin, dass der wachsenden Politikverdrossenheit etwas entgegengesetzt werden muss. Ich denke auch, wir sind gegenwärtig an einem Scheideweg.Scheideweg bzgl der Wahl politischer Systeme stehen. Es gilt sich für einen evolutionären Fortschritt der Demokratie zu entscheiden, der nur durch einen an die Wurzel gehenden Umbruch zu erreichen ist.
Das Anliegen im Hinblick auf Europa und die Welt:
Das Konzept der parlamentarischen Viergliederung ist auf Europa sowie auf einen globalen Parlamentarismus bei der UNO nicht nur übertragbar, sondern geradezu notwendig.
Für Europa: Ein Mehr an europäischer Integration durch dringend notwendige Mehrheitsentscheidungen in allen Bereichen. Dazu bedarf es einer umfangmäßige (regionale) Integration mit strukturellen Differenzierungen:
. ein im Hinblick auf Steuer- und Sozialgesetzgebung viel stärker geeintes solidarisches Wirtschaftseuropa,
. unterschieden von einem handlungsfähigen politischen Europa
. unterschieden vom Europa der einmaligen kulturellen (nationalen) Vielfalt,
. zusätzlich unterschieden von einer europäischen Wertegemeinschaft, welche humane, universale Grundwerte weder mit den traditionellen Religionen noch mit den nationalen Traditionen gleichsetzt.
Erst diese Differenzierung ermöglicht europaweit Sachparteien neuen Stils, dadurch direkte europäische Wahlen und ein gesamteuropäisches Bewusstsein - ohne die nationale Vielfalt sowie das Prinzip der Subsidiarität zu beeinträchtigen. Ohne diese Integration bei Differenzierung der nationalen und regionalen Einheiten kann es keine befriedigende europäische Integration geben.
Johannes Heinrichs hat den Weg dafür vorgezeichnet. Willkonzeptionell die DemokratieWeichen nichtgestellt. nur überleben, sondern auch besser werden,Nun gilt es,es diesen Weg auch zu gehen. Beim Alten zu verharren würde nur Rückschritt bedeuten. Und Fortschritt, gerade auf diesem Gebiet, könnte vielleicht der ganzen Welt von Nutzen sein.
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 173 (171 in Deutschland)
