Deutschland braucht Atomwaffen

Petition richtet sich an: Deutscher Bundestag

Die Ukrainekrise hat uns deutlich vor Augen geführt, dass ein Land ohne eigene atomare Abschreckung (wie Deutschland) einem Land, das über eine starke konventionelle und atomare Rüstung verfügt (wie z.B. Russland), hoffnungslos unterlegen ist, falls es über keine Sicherheitsgaranten verfügt. Die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland und der osteuropäischen Staaten wird im Jahr 2022 insbesondere durch das amerikanische Atomwaffenarsenal garantiert, während das französische und britische Atomwaffenpotential aufgrund der geringen Kapazität für die Abschreckung in Europa eine untergeordnete Rolle spielt. Mit den Präsidentschaftswahlen in den Vereinigten Staaten am 5. November 2024 und in Frankreich am 10. April 2022 könnten mit den Republikanern (Trump) oder der Partei Rassemblement National (Marine Le Pen) politische Kräfte die Macht erringen, die im Extremfall einen Austritt ihrer Staaten aus der NATO anstreben.
Deutschland spielt russisches Roulette, da es die nationale Sicherheit von den politischen Entwicklungen in anderen Ländern abhängig macht. Dies hat auch das Beispiel der Ukraine gezeigt, die den freiwilligen Verzicht auf Atomwaffen nach dem Ende des Warschauer Paktes mit einen furchtbaren Blutzoll und einer möglicherweise noch Jahrzehnte andauernden Unterdrückung und Ausplünderung durch die russischen Oligarchen bezahlt.
Forderungen nach atomarer Bewaffnung waren in Deutschland bisher politisch nicht durchsetzbar. So kommentierte der Fraktionsvorsitzende der SPD, Herr Mützenich, nach dem Überfall auf die Ukraine „Immer noch mehr Aufrüstung“ könne nicht die Antwort sein.
Die UnterzeichnerInnen dieser Petition halten den Aufbau einer eigenständigen atomaren Abschreckung der Bundesrepublik Deutschland für erforderlich, da bei Gefährdungen der europäischen oder globalen Sicherheit eine Reaktion durch den Aufbau eines eigenen atomaren Abschreckungspotentials kurz- bzw. mittelfristig kaum möglich sein dürfte. Die Rüstung der Bundesrepublik Deutschland sollte dabei so beschaffen sein, dass ein atomarer Angreifer das Risiko der eigenen und vollständigen atomaren Vernichtung nicht gänzlich ausschliessen kann.
Besonders in einer Zukunft in der oligarchische oder andere Schurkensysteme um schwindende Ressourcen oder Einfluss konkurrieren und die Bündnissicherheit unberechenbar ist, darf sich die Bundesrepublik Deutschland nicht dem Risiko aussetzen, atomar erpressbar zu werden.
Wir fordern den deutschen Bundestag auf, im Laufe der nächsten 18 Monate die gesetzlichen Grundlagen für den Aufbau einer eigenständigen und nationalen nuklearen Abschreckung zu schaffen und die notwendigen Mittel für eine wirkungsvolle konventionelle und atomare Rüstung bereitzustellen.