Abgelehnte Asylbewerber sollen sofort abgeschoben werden, ohne wenn und aber

Petition richtet sich an: Bundesregierung

Es ist eine Zumutung, das der deutsche Steuerzahler für abgelehnte Asylbewerber und Straftäter unbegrenzt aufkommen muss.
Abschieben schafft Wohnraum und soziale Gerechtigkeit. Es ist nicht unser Problem, wie das Leben in anderen Ländern ist.

Unser Land zuerst. Unser Geld für unser Land.
Warum sind Ayslanten von der Rezeptgebühr befreit und wir müssen für unsere Medikamente selbst zahlen?

Abgelehnte Asylbewerber in Deutschland erhalten weiterhin Leistungen nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
, die niedriger sind als das Bürgergeld, aber eine Grundversorgung sicherstellen (z.B. ca. 460 € für Alleinstehende mit Sachleistungen), wobei diese Leistungen gekürzt werden können, wenn eine Ausreisepflicht besteht und die Ausreise möglich ist (sogenannte Dublin-Fälle) oder um Rückkehrhilfen ergänzt werden können. Die Leistungen decken Grundbedarf (Nahrung, Unterkunft, Heizung, Gesundheitspflege) ab, aber keine vollen Regelsätze wie bei deutschen Sozialhilfeempfängern. 

Welche Leistungen gibt es?

• Sachleistungen: Oft werden Nahrungsmittel, Kleidung und Unterkunft gestellt, da dies als vorrangige Form der Hilfe gilt.
• Geldleistungen (Taschengeld): Zusätzlich gibt es einen kleinen Betrag für persönliche Ausgaben (z.B. für Alleinstehende ca. 200-250€ monatlich, je nach Bedarfsstufe), der sich mit den Leistungen für Geduldete und Sozialhilfeempfänger anpassen kann.
• Kürzungen und Sanktionen: Bei "Dublin-Fällen" (wenn ein anderer EU-Staat zuständig ist) oder bei Verweigerung der Mitwirkung bei der Ausreise können die Leistungen gekürzt werden, bis nur noch das Existenzminimum bleibt, berichtet NDR.
• Rückkehrhilfe: Abgelehnte Asylbewerber können finanzielle Anreize für eine freiwillige Rückkehr erhalten (z.B. 1.000 € pro Person), um Ausreisen zu fördern, so MDR. 

Unterschiede zu anerkannten Flüchtlingen

• Anerkannte Flüchtlinge: Erhalten nach Anerkennung meist Bürgergeld (früher Hartz IV), was höhere Regelsätze (ca. 563 € für Alleinstehende ab 2026) und vollen Krankenversicherungsschutz beinhaltet, berichtet die Bundesregierung.
• Abgelehnte Asylbewerber: Haben Anspruch auf Leistungen nach AsylbLG, die unterhalb des Bürgergeld-Niveaus liegen, bis eine Ausreise erfolgt oder der Status wechselt. 

Zusammenfassend: Abgelehnte Asylbewerber erhalten in Deutschland Grundleistungen, aber weniger Geld als anerkannte Flüchtlinge. Werden sie jedoch zu "Dublin-Fällen", können die Leistungen gekürzt werden, während gleichzeitig Rückkehrhilfen angeboten werden, um die Ausreise zu erleichtern.

Abgeschobene Migranten bekommen Geld – auch Straftäter
Neben Geld für das Flug- oder Busticket wird demnach auch eine einmalige Förderung von 1.000 pro Person