Auflösung der "EU"

Hiermit wird die sofortige Auflösung der Organisation „EU“ mit ihren Organen Europäischer Rat Europäisches Parlament Europäische Kommission Europäische Zentralbank Europäischer Gerichtshof Europäischer Rechnungshof gefordert.

Da die Richter des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gem. Art. 22 der Europäischen Menschenrechtskonvention von der Parlamentarischen Versammlung des Europarats gewählt werden, muß dieses Procedere entsprechend geändert werden, da der EGMR von dieser Petition nicht betroffen ist.

Gründe:

1. Flüchtlingspolitik

Es gab die Aktion „Triton“ als humanitäre Flüchtlingshilfe. Unter dem Präsident Juncker wurde „Frontex“ installiert. Frontex ist eine Organisation, welche primär als Ziel hat, Flüchlinge auf dem Mittelmeer abzuwehren; unabhängig ob diese krepieren. Die EU leistet hiermit aktive Beihilfe zum Massenmord.

(Juncker lächelt über diesen Sachverhalt – und ergötzt sich in der Rolle einer Gestalt, welche Massenmord unterstützt)

[1] [2] [3] [4] [5]

2. Umweltpolitik

Selbst die Bundesregierung (welch Wunder) gibt in ihrem Nitratbericht 2016 keine Entwarnung bei der Gewässerbelastung. Trinkwasserqualität? - perdu (unter dem Regime der EU) gesundheitliche Nachteile für die Bürger? - perdu (unter dem Regime der EU)

[6]

3.

Atompolitik

In der EU gelten trotz EURATOM & Co. keine allgemeine Richtlinien. Fessenheim & Co. laßen grüßen. Den Politikern innert der EU ist die Sicherheit und die Gesundheit der EU-Bürger gelinde ausgedrückt SCHEISSEGAL. Wirtschaftsinteressen und kommerzielle Gedanken stehen im Vordergrund.

[7] [8]

4.

Steuerpolitik

Ausgerechnet der Kommissionspräsident Juncker hat in seiner Amtszeit als Luxemburger Regierungschef aktiv Steuerbetrug betrieben, in dem er im eigenen Land Unternehmen abenteuerliche Steuersätze ermöglichte. Es wird hierzu an LuxLeaks verwiesen.

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5.

Brexit

Die Briten haben entschieden; sie werden in am 29 III 17 offiziell den Antrag stellen. Die Mitgliedschaft der Briten war gekennzeichnet durch Vergünstigungen par excellence. Ein Mitglied wie Frankreich oder Deutschland (Netto-Zahlungen) waren sie nie. [10] [11] [12]

persönliche Anmerkungen:

die EU ist eine unnötige Organisation, welche Politkern (wie z.B. Oettinger) die Möglichkeit gibt, „versorgt“ zu werden, da sie national keine Rolle mehr spielen, bzw. abgewählt wurden. Fachliche Kompetenzen spielen keine Rolle.

Die aktuelle Diskussion um „Glyphosat“ hat bewiesen daß wirtschaftliche Interessen höher bewertet werden als der Gesundheitsschutz der Bürger. Behörden werden bezahlt von Monsanto & Co. und liefern entsprechend genehme Gutachten ab.

(Mitunter bezeichnet man solch eine Vorgehensweise als Korruption)

Die EU beziffert irgendwelche Grenzwerte. Aber in Bezug auf (in Asien hergestelltes) Kinderspielzeug ist den EU-Behörden vorsätzliche Körperverletzung vorzuwerfen, da die Grenzwerte beinhaltender, gesundheitsschädlicher Substanzen BEWUSST niedrig gehalten werden.

FAZIT:

Die EU in ihrem aktuellen Dasein ist korrupt, menschenrechtsverachtend, gesundheitsschädlich, inhuman und schlichtweg unnötig.

[1] https://www.uno-fluechtlingshilfe.de/news/europa-fluechtlinge-harren-bei-minusgraden-aus-581.html [2] http://www.fr-online.de/politik/eu-gipfel-brexit-organisieren--fluechtlinge-aussperren-,1472596,35129676.html In seiner Rede zur Lage der Union 2015 sprach sich Kommissionspräsident Juncker dafür aus, Frontex zu einem „operationellen Grenz- und Küstenwachsystem“ auszubauen. Bis Ende 2015 sollten von der Kommission dafür entsprechende Ausbaupläne vorgelegt werden. [3] https://de.wikipedia.org/wiki/Frontex

[4] https://www.aerzte-ohne-grenzen.de/libyen-mittelmeer-eu-schutzlinie-fluechtlinge [5] http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-10/un-bericht-fluechtlinge-unhcr-mittelmeer-todesfaelle [6] http://www.bmub.bund.de/presse/pressemitteilungen/pm/artikel/nitratbericht-2016-keine-entwarnung-bei-gewaesserbelastung/?tx_ttnews%5BbackPid%5D=830 [7] http://www.spiegel.de/wissenschaft/technik/stoerfall-im-akw-fessenheim-soll-verharmlost-worden-sein-a-1080595.html [8] http://www.n-tv.de/politik/Dreyer-schreibt-Brandbrief-an-Hollande-article17150376.html

Wirtschaft [9] http://diepresse.com/home/wirtschaft/international/4587740/Luxemburger-Steuertricks-enthuellt-Juncker-ruecktrittsreif

Brexit [10] http://www.theeuropean.de/hans-martin-esser/11098-juncker-und-schulz-personale-fehlbesetzung [11] https://de.wikipedia.org/wiki/EU-Austritt_des_Vereinigten_Königreichs [12] http://www.bbc.com/news/uk-politics-32810887