Petition process is finished
Dies ist eine Online-Petition des Thüringer Landtages.
Welches Ziel hat die Petition?
Es geht um eine zukünftige Eisenbahnverkehrsmagistrale Erfurt - Weimar - Jena - Gera - Zwickau - Chemnitz
Wie wird die Petition begründet?
Eisenbahnverkehr teils eingleisig und Lücke vorhanden.
Es ist eine Schande und ein Skandal.
Richtet sich die Petition auf die Änderung eines Gesetzes? Wie und warum soll das Gesetz geändert werden?
Bundesverkehrswegeplan 2030
Schreiben an das BMVI vom 24.04.2016
Es geht um eine zukünftige Eisenbahn-Verkehrsmagistrale Erfurt - Weimar - Jena - Gera - Zwickau - Chemnitz
Leider fehlt ein Lückenschluss von 10 km zwischen Seelingstädt und Werdau, dieser Lückenschluss muss sofort im Interesse der Bevölkerung erfolgen.
Die Verkehrsmagistrale hat ein Einwohneraufkommen von über 800.000!
Die Magistrale kann erweitert werden vom Ruhrgebiet bis nach Dresden.
Eine Zugführung Ruhrgebiet - Gera - Karlsbad sollte wieder entstehen wie sie damals 1910 bestand.
Die Politik hat im Interesse der Autoindustrie die Bundesautobahn A4 sechsspurig ausgebaut ohne Rücksicht auf die Kosten. Die Eisenbahn dümpelt hier oft eingleisig dahin mit einer 10-km-Lücke - ein Skandal.
Link to the petition
News
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Beschluss des Petitionsausschuss des Thüringer Landtages
on 11 Sep 2017Die Petition wurde am 23. August 2016 auf der Petitionsplattform des Thüringer Landtags veröffentlicht und konnte bis zum 4. Oktober 2016 mitgezeichnet werden. Dabei ist die Petition nur von 18 Mitzeichnern unterstützt worden. Nach § 16 Abs. 1 Thüringer Petitionsgesetz (ThürPetG) wird eine öffentliche Anhörung durchgeführt, wenn eine Petition von mindestens 1.500 Mitzeichnern unterstützt wurde. Deshalb fand keine öffentliche Anhörung statt.
Der Petitionsausschuss forderte die Thüringer Landesregierung auf, zu der Petition Stellung zu nehmen. Die entsprechenden Ausführungen des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft wurden vom Ausschuss im Rahmen seiner Beschlussfassung berücksichtigt.
Nach den Feststellungen des Petitionsausschusses... further
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