Entwicklung eines Konzepts für eine/n zensurfreie/n, offene/n und grenzüberschreitende/n Internetzugang und -versorgung durch eine unabhängige internationale Kommission

Das Internet bildet heute eine infrastrukturelle Grundlage freiheitlicher und menschenachtender staatlicher Strukturen.Weil es in Sekundenschnelle entfernte Orte und Menschen miteinander verbindet und Informationen zugänglich macht, die ohne Internet nie miteinander in Verbindung kämen, verhindert es die Isolation und Intransparenz einer Willkürherrschaft und Verbrechen. Auch aufgrund wirtschaftlicher internationaler Verbundenheit ist Internetzugang unverzichtbar. Daher muss das Internet auch internationalem Recht zugeordnet werden, das mit anderen infrastrukturellen Voraussetzungen und Naturschutz Wahrung der Menschenrechte erst ermöglicht.