Region: Germany

Entwicklung eines Konzepts für eine/n zensurfreie/n, offene/n und grenzüberschreitende/n Internetzugang und -versorgung durch eine unabhängige internationale Kommission

Petition is directed to
Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags
8 Supporters 8 in Germany
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  1. Launched November 2019
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Dies ist eine Online-Petition des Deutschen Bundestags.

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Mit der Petition wird gefordert, dass eine unabhängige internationale und mit international renommierten Wissenschaftler/innen besetzte Kommission beauftragt wird, ein Konzept als eine grundlegende Maßnahme der Friedenssicherung für eine/n für alle zensurfreie/n, offene/n und grenzüberschreitende/n Internetzugang und -versorgung zu entwickeln, das gesellschaftliche Vielfalt, Information, Bildung und Partizipation ermöglicht und Transparenz sichert, und zivilgesellschaftlich umsetzt.

Reason

Das Internet bildet heute eine infrastrukturelle Grundlage freiheitlicher und menschenachtender staatlicher Strukturen.Weil es in Sekundenschnelle entfernte Orte und Menschen miteinander verbindet und Informationen zugänglich macht, die ohne Internet nie miteinander in Verbindung kämen, verhindert es die Isolation und Intransparenz einer Willkürherrschaft und Verbrechen. Auch aufgrund wirtschaftlicher internationaler Verbundenheit ist Internetzugang unverzichtbar. Daher muss das Internet auch internationalem Recht zugeordnet werden, das mit anderen infrastrukturellen Voraussetzungen und Naturschutz Wahrung der Menschenrechte erst ermöglicht.

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