Wir fordern den Bayerischen Rundfunk und die Mitglieder des Bayerischen Rundfunkrates auf, die Entscheidung zurückzunehmen, BR-Klassik aus dem UKW-Sendebereich zu nehmen und die UKW-Frequenz an das Programm PULS zu vergeben. Wir fordern darüber hinaus den Bayerischen Landtag dazu auf, alles zu unternehmen, um die Sendervielfalt in Bayern zu erhalten.

Begründung

Erhalt von klassischer Musik auf UKW

Der Bayerische Rundfunk plant, im Jahr 2018 die UKW-Sendefrequenz von BR-Klassik an das Jugendprogramm PULS zu vergeben. Das Kulturgut klassische Musik wird damit ab 2018 im BR in der Hauptsache nur noch mit Digitalradio zu empfangen sein.

Mit der vollständigen Verlagerung von BR-Klassik in den digitalen Rundfunk schränkt der BR nicht nur faktisch den Empfang von BR-Klassik ein. Alle treuen UKW-Hörer von BR-Klassik verlieren die Möglichkeit, den Sender über die in jedem Haushalt und nahezu jedem PKW verfügbaren UKW-Radios zu hören. Der UKW-Radioempfang wird noch lange Zeit unverzichtbar sein, dies belegt der Digitalisierungsbericht 2016 der Medienanstalten. Demnach empfangen 74,3 Prozent der Bevölkerung nach wie vor über UKW. Bei der Gruppe der älteren Menschen 55+ ist der Anteil noch deutlich höher.

Die Entscheidung des BR bedeutet zudem, dass ab dem Zeitpunkt des Frequenzwechsels die Vielfalt des derzeit verfügbaren BR-UKW-Musikangebotes weiter eingeschränkt wird. Der BR wird damit im analogen UKW-Sendebereich trotz der ihm zur Verfügung stehenden Rundfunkbeiträge nicht mehr allen Hörerwünschen seiner Rundfunkbeitragszahler gerecht.

Erhalt der Sendervielfalt – keine Wettbewerbsverzerrung durch rundfunkbeitragsfinanzierte marktbeherrschende Stellung

Gleichzeitig greift der Bayerische Rundfunk mit der Vergabe der BR-Klassik-UKW-Frequenz an den Jugendsender PULS nachhaltig in den Wettbewerb mit den bayerischen Privatradiosendern ein. Dieser Wettbewerbsvorteil auf dem Hörermarkt für populäre Musik wird durch den allgemeinen Rundfunkbeitrag finanziert und gefährdet die Vielfalt des Angebotes an unabhängigen Privatrundfunkanbietern. Aus unserer Sicht ist jedoch gerade diese bewährte Mischung aus staatlichen/beitragsfinanzierten und privaten Hörfunkprogrammen für das Hörfunkangebot in Bayern und unsere freie Gesellschaft unabdingbar.

Vielen Dank für Ihre Unterstützung, Prof. Dr. Michael Piazolo MdL aus München
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