Strukturdebatten sind elementar wichtige Entscheidungen. Der Parteivorstand hat den Unterbezirksvorsitzenden/Kreisvorsitzenden erst Ende Mai eine Powerpoint Präsentation vorgestellt. Diese erweckt den Eindruck, noch nicht zu Ende gedacht zu sein. Die Mitglieder sind durch Presseveröffentlichungen nur teilinformiert. Wer die Basis wirklich informieren will, und so in der Debatte mitnehmen will, der führt eine intensive Diskussion und Auseinandersetzung mit ihr. Die SPD Bundesspitze gibt ihren Diskussionsstand vor. Es entsteht der Eindruck, hier soll eine Reform "von oben" der Partei aufgedrückt werden. Dies wollen wir nicht. Wir wollen eine faire Debatte, in der die Mitglieder und nicht die FunktionäreInnen über die Notwendigkeit der Veränderung beraten und abstimmen. Deshalb wollen wir nicht unter Zeitdruck über diese notwendige Parteireform streiten. Diese Parteireform ist ein tiefgreifender Prozess. Nach vollendeter Beschlussfassung ist die Arbeit in den Strukturen der Partei für die kommenden Jahre festgeschrieben. Arbeiten und leben müssen dann damit alle Mitglieder und Gliederungen. Deshalb soll auch jedes Mitglied, jede Gliederung und jede/r Bürger/in eine Möglichkeit haben, bei dieser Reform mitzuwirken. Es wird der Eindruck erzeugt, das die Parteiführung durch Eile sowie Koppelung von Bundesvorstandswahlen und Parteireform ihre Meinung unreflektiert durchboxen will. Dies entspricht nicht unserer Tradition und unserer Auffassung einer mitglieder- und basisorientierten Mitmachpartei. Mit gutem Beispiel agierte der SPD Landesverband Berlin. Bei der Aufstellung seines Wahlprogrammes 2011 – 2016 nahm er alle Mitglieder und interessierten Berlinerinnen und Berliner in einer über einjährigen Debatte mit. Wir stellen hier ausdrücklich nicht unsere Vorstellungen zur Abstimmung und wir demontieren auch nicht die Auffassung der SPD Bundesführung. Wir werben dafür, dass wir uns ausreichend Zeit nehmen, diese grundlegende Parteireform nicht nur in FunktionärInnenkreisen, sondern auch an und mit der Basis zu debattieren. Das ist unserer Vorstellung nach in knapp sechs Monaten sachgerecht nicht zu bewältigen. Warum dieser Zeitdruck? Wir sehen nicht die Notwendigkeit, vor dem Sommer 2012 eine übereilte Entscheidung, in der sich die Mitglieder eventuell nicht wiederfinden, zu treffen!

Autoren: Denny Broßat, Jürgen Jänen, Sebastian Keil, Johann Otto, Rolf Wiegand und viele mehr....