Ich möchte einen Beginn initiieren bzw. Anfang setzen, welches dem Staat bzw. den Ländern unter bestimmten Voraussetzungen und Rahmenbedingungen untersagt, den Paragraphen "Gefahr in Verzug" anzuwenden. So sollen Kinder, Eltern und die gesamte Familie vor "Rechtswidrigkeit" und grober Fahrlässigkeit der Organe und Behördenvertreter geschützt werden. Warum? Ich denke, Kontrollmechanismen funktionieren nicht und sind gar nicht präsent, die Justiz verlässt sich erstinstanzlich "blind" auf solche Behördenvertreter. Installierung einer unabhängigen Ethik-Kommission, Juristen- und Psychologen-Kommission wäre sehr sinnvoll. Es soll eine Gesetzesänderung von Länderrecht auf Bundesrecht erreicht werden. Gleiches Gesetz bedeutet Vereinfachung der Zyklen und vermeidet Doppelgleisigkeiten und Kosten für Bund und Personal. Die finanziellen Mitteln des Steuerzahlers sollen dem Kinder- und Jugendhilfeträger der jeweiligen Gemeinden zugute kommen, da es an Ressourcen mangelt. Weiters wird eine finanzielle Abfederung der jeweiligen Wohngemeinschaften der Kinder angestrebt. Kinderrechte sollten in der Verfassung verankert werden. Es soll ein Gesetz im Begutachtung gegeben werden, welches den Paragraphen "Gefahr in Verzug" abschwächt bzw. ganz ersetzt (Matzingers Gesetz).
основания
Ich möchte als Papa einen großen Beitrag dazu leisten, da ich selber Opfer eines solchen Systems geworden bin. Meine Söhne sind durch ein Urteil des OLG Wiens rechtswidrig und fahrlässig durch eine nicht haltbare anonyme Meldung fremduntergebracht worden und sie sind es heute noch immer. Ich kämpfe gegen eine nicht nachvollziehbare Politik, gegen ein nicht mehr zeitgerechtes Behördensystem, gegen Organe die denken unantastbar zu sein und persönlich gegen mich und mein Bewusstsein. Ich darf, ich kann und ich will dieses System nicht akzeptieren wie es ist. Wollen wir Frieden in unserem Land, müssen wir zeitgemäß handeln. Unsere Kinder sind unser Hab´ und Gut und unsere Zukunft. Ich möchte allen Familien und Kindern dadurch einen Schutz ermöglichen, welche ihnen die Angst und Sorgen nimmt und ihnen Rückhalt und Geborgenheit bietet.
Liebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 24 Monate nach dem Einreichen der Petition keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition geht davon aus, dass der Petitionsempfänger nicht reagiert hat.
Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team
Den Instanzenzug ( BG, LG, OLG und OGH) habe ich hinter mir gelassen und siehe da! Die Institution, die MA11 hat sich rechtswidrig und schuldhaft einfach meine Söhne genommen. Da eine Unterbringung viel mehr Geld kostet, aber auch Jobs bietet, wäre es doch angenehmer, dieses Geld in die mobile Beratung für Familien zu stecken. Wir sprechen hier von einem Kostenpunkt von 8000,- pro Kind und Monat (Information laut VOLKSANWALTSCHAFT).
Ein Verein namens INEV, geführt und betrieben durch den exzellenten Herrn Mag. Josef Maitz, unterstützt mich sehr hilfreich in diesen Belangen. Meine Rechtsschutzversicherung bekam ich durch das Unternehmen Uniqa zu Verfügung gestellt, wobei ich mich sehr herzlich bedanken dafür möchte. Den Rechtsbeistand durfte ich durch den geschätzten Herrn Dr. Stephan Briem aus Wien erfahren.
