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Bild zur Petition mit dem Thema: Initiative gegen Migrationsrassismus Initiative gegen Migrationsrassismus
  • Von: Nicht öffentlich
  • An: Deutscher BundestagPetitionsausschuss
  • Region: Deutschland mehr
    Kategorie: Recht mehr
  • Status: Die Petition wurde vom Petenten zurückgezogen bzw. wird nicht weiter verfolgt
    Sprache: Deutsch
  • Gescheitert
  • 33 Unterstützende
    Sammlung abgeschlossen

Initiative gegen Migrationsrassismus

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Ziel dieser Petition ist es, den deutschen Bundestag darauf aufmerksam zu machen, dass es in Deutschland vermehrt zu rassistischen Angriffen durch Migranten gegenüber Deutschen kommt, die allein in deren Nationalität, Identität oder Religion begründet liegen. Rassismus jeglicher Art kann und darf in einer Demokratie und in einem Land wie unserem nicht toleriert werden, egal ob er von Deutschen, Migranten oder Deutschen mit Migrationshintergrund ausgeübt wird, und muss deshalb eine verschärfte Strafverfolgung zur Folge haben, um Täter und potentielle Täter von dem begehen (weiterer) Straftaten abzuhalten.

Es ist deshalb nötig, einen oder mehrere Zusätze zum Strafgesetzbuch zu verfassen, die: 1. Straftaten, die ausschließlich oder teilweise aufgrund der Nationalität, Religion oder politischen Weltanschauung des Geschädigten erfolgen mit einer entsprechend hohen Haftstrafe zu belegen. 2. Die Beteiligung an einer solchen Straftat gleich der Haupttäterschaft zu bestrafen. 3. Eine gesonderte Bestrafung für Jugendliche unter oben genannten Gesichtspunkten festlegen 4. Präventive Maßnahmen gegen potentielle Straftäter im Bezug auf oben genannte Punkte rechtfertigen. 5. Bei dauerhaften Schäden den Anspruch auf Ausgleichsleistungen der geschädigten Personen oder ihrer Angehörigen, beispielsweise bei dauerhaften Verletzungen, die eine körperliche, seelische oder kosmetische Entstellung, Krankheit oder Behinderung (vergl. §226 StGB) oder den Tod des Geschädigten zur Folge haben, festzusetzen.

Ein solcher Gesetzesentwurf würde nicht nur dafür sorgen, dass rassistische Straftaten angemessen bestraft werden, sondern würde aufgrund des Strafmaßes ein hohes Abschreckungspotential gegenüber potentiellen Tätern entwickeln und so präventiv gegen Rassistische Verbrechen wirken. Desweiteren würde er für den oder die Geschädigten bzw. deren Angehörige sorgen, falls diese durch das Verbrechen dauerhafte Beeinträchtigungen in Kauf nehmen müssen.

Begründung:

In Deutschland finden immer wieder und in zunehmender Zahl Angriffe gegen Deutsche statt, deren Begründung einzig in ihrer Nationalität liegt. Diese Angriffe werden, wie aktuelle Fälle zeigen, meist aus einer Gruppe heraus begangen und haben für den Angegriffenen oft dauerhafte gesundheitliche oder letale Folgen, was von den Tätern meist in Kauf genommen oder sogar beabsichtigt und, wie ebenfalls von aktuellen Fällen bewiesen, teils sogar bejubelt wird. Angriffe, die aus reinem Hass gegenüber Deutschen von Migranten verübt werden, werden allerdings von der Politik und den Medien gezielt ignoriert, um diese Seite der Einwanderung nicht zu beleuchten, was nicht nur eine Unverschämtheit gegenüber Angehörigen und Freunden der Opfer ist, sondern gleichzeitig auch dafür sorgt dass die Täter sich in ihrem Handeln bestätigt fühlen, die Strafen geringer ausfallen als es beispielsweise bei rechtsradikalen Gewalttaten der Fall wäre und andere potentielle Täter motiviert werden, ihrem Hass und ihrer Gewalt freien lauf zu lassen. Um die Sicherheit der Bevölkerung und insbesondere der Jugend und der älteren Generationen, die primär Ziel dieser Angriffe sind, zu gewährleisten ist es deshalb nötig ein Gesetz zu erlassen, dass nicht nur die Strafverfolgung bei Straftaten bei denen ein antideutsch-rassistischer Hintergrund vorliegt exakt regelt und mit entsprechender Strafe versieht, sondern auch ein präventives Einschreiten gegenüber bekannten Gewalttätern ermöglicht und die Geschädigten und/oder deren Angehörige entschädigt.

Im Namen aller Unterzeichner/innen.

Niemetal, 21.03.2013 (aktiv bis 20.06.2013)


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Debatte zur Petition

PRO: Dieser Hass auf Deutsche von ausländischen Mitbürgern muss endlich aufhören.

PRO: Tolle Pedtition! Rassistische Migranten sollen endlich härter bestraft werden, es kann nicht sein, dass Migrationsrassismus toleriert wird!

Noch kein CONTRA Argument.
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Petitionsverlauf