Region: Ukraine
Udenrigspolitik

Nachkriegsordnung

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Ukraine - Ideen zur Lösung des Konflikts
Ich will hier keine Analyse der Schuld machen, dazu ist das Thema zu komplex.
Vermutlich haben alle Parteien Fehler gemacht, Russland, die Ukraine und der Westen.
Aber wie kommt man da jetzt wieder raus?
Klar ist, daß wohl alle Seiten Zugeständnisse machen müssen, jedenfalls dann wenn man nicht an einen totalen oder unendlich langen Krieg denken mag. Mit etwas Glück und Verhandlungsgeschick bieten sich aber auch Chancen für eine gute friedliche Zukunft.
Wie würde ich diese Krise lösen wenn ich was zu entscheiden hätte?
Ich gehe mal davon aus, bzw. hoffe es, daß Russland sein Ziel in wenigen Tagen erreicht hat. Je schneller der Krieg vorbei ist, desto weniger Opfer gibt es. Alleine kann die Ukraine nicht gewinnen und wenn der Westen (USA, NATO oder wer auch immer) eingreift, dann wird es erst richtig böse.
Also gilt es eine Nachkriegsordnung zu finden mit der alle leben können. Das sollte nicht unmöglich sein, hat ja 1945 auch geklappt.
Mein Vorschlag wäre:
- Für einen glaubhaften Neuanfang braucht es wohl auch neue Personalien. Und zwar auf russischer wie ukrainischer Seite. Jedenfalls wäre es dann leichter. Aber vielleicht raufen sich ja auch die bisherig Herrschenden zusammen. Vielleicht wäre es eine Lösung, daß Putin zwar bei den Verandlungen noch dabei ist, aber mit der Unterschrift in Rente geht. Gegenüber den Russen könnte er damit sein Gesicht wahren daß er für Russland noch was Positives bewegt hat.
- Vollständiger Truppenrückzug der Russen aus der Ukraine.
- Eine Rückgabe der Krim an die Ukraine ist unrealistisch. Es war ja auch nur eine blöde Entscheidung von Chruschtschow, diese der Ukraine zuzusprechen. Bedeutet, Anerkennung der Krim als russisches Territorium.
- Die ostukrainischen Gebiete Donezk und Luhansk werden nicht als souveräne Staaten anerkannt und verbleiben bei der Ukraine, erhalten aber eine Autonomie nach dem Vorbild Südtirols. Das war im Minsker Abkommen sowieso so ähnlich vorgesehen.
- Freie Wahlen in der Ukraine.
- Ausländische Interessensvertreter in der ukrainischen Wirtschaft verlassen das Land. Insbesondere denke ich da an den Biden-Clan.
- Russland erhält einen Landzugang zur Krim (Autobahn und Schiene).
- Alle Sanktionen werden aufgehoben.
- NordStream2 wird in Betrieb genommen. Deutschland kauft einen Teil seines Gases von Russland, einen anderen Teil von den USA (plus natürlich die bisherigen Lieferanten wie Norwegen etc.).
- Deutschland muss wieder unabhängiger werden. Neben NordStream2 - siehe oben - werden die abgeschalteten Kernkraftwerke und die modernen Kohlekraftwerke wieder reaktiviert und massiv in den Ausbau von Wasserstoff und EFuels investiert. Je vielseitiger wir aufgestellt sind, desto weniger sind wir erpressbar.
- Ebenso wird die einheimische Landwirtschaft gestärkt, insbesonder durch Zurücknahme von Bürokratie und Vorschriften. Wir müssen uns dringend komplett selbst ernähren können.
- Deutschland führt die Wehrpflicht wieder ein und investiert für die kommenden 10 Jahre mindestens 3% seines BIP in die Verteidigung. Danach schrittweise zurück auf 2%.
- Auch die USA müssten irgendwo einen Vorteil sehen. Warum nicht auch eine "priviligierte Partnerschaft" zwischen den USA, der Ukraine und Russland?
- Wer jetzt nichts davon hat, das ist der Chinese - egal - die machen mit friedlichen Staaten welche ihren Wohlstand mehren auch so gute Geschäfte.
Und jetzt das Wichtigste:
- Die Nato erklärt, daß sie die Ukraine nicht als Mitglied aufnehmen wird. Ebenso werden keine bilateralen militärischen Bündnisse geschlossen.
- Die EU gründet mit der Ukraine UND Russland eine "priviligierte Partnerschaft". Diese kann klein anfangen und, an Bedingungen geknüpft, nach und nach wachsen.
Vielleicht könnten wir so einen Neustart hinbekommen, so wie wir ihn nach dem 3. Reich ja auch hinbekommen haben.

Begrundelse

Wir müssen auch aus der Geschichte lernen. Ohne die Demütigung Deutschlands beim Versailler Vertrag hätte es mit großer Wahrscheinlichkeit nie das 3. Reich gegeben! Nach dem zweiten Weltkrieg haben uns Deutschen auch viele verziehen. Und das was "wir" damals gemacht haben, das war 1000x schlimmer als das was Putin gerade tut.
Wenn man mal bedenkt, wie viel Hoffnung auf eine gute Freundschaft mit Russland es vor 20 Jahren gab, als Putin im Deutschen Bundestag sprach. Seitdem muss eine ganze Menge schief gelaufen sein :-(

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