Petice je adresována:
Bundestag
Liebe Abgeordnete, liebe Freunde einer friedlichen Entwicklung
Steuern wir bitte um, von direkten Einkommenssteuern auf indirekte Konsumsteuern, Ausgabensteuern bzw. die über 50 Jahre alte Mehrwertsteuer.
Odůvodnění
In der Weltwirtschaftskrise steigt die Zahl der Einkommenslosen seit März 2020 so deutlich, dass der Frieden zunehmend gefährdet ist. Daher braucht es neben weltweiter Abrüstung und Zusammenarbeit auch eine grundsätzliche Steuerreform.
Welche Steuerart ermöglicht es Staaten, relativ autonom die Menschenrechte zu schützen trotz Globalisierung? Viren halten sich so wenig an Ländergrenzen wie das Klima, die Medien, Kultur, Religion, Wissenschaft, Forschung, Arbeitsteilung und Automatisierung.
In den meisten Ländern gibt es direkte und indirekte Steuern. Beim Welthandel fallen die indirekten, Verbrauchs- oder Konsumsteuern an den Grenzen weg oder kommen hinzu. Wird ein Produkt exportiert, fällt die Mehrwertsteuer an der Grenze weg; wird es importiert, kommt die Umsatzsteuer des Landes hinzu, wo das Produkt gekauft und verbraucht wird.
Jeder Staat kann selbst bestimmen, wie hoch er Importe besteuert. Was bedeutet das?
- Jeder Staat bestimmt selbst, was und wie viel er importiert.
- So kann jeder Staat seine Leistungsbilanz langfristig ins Gleichgewicht bringen.
- Zölle und Handelskriege gibt es nicht, wenn die ganze Welt Freihandelszone ist. Auch innerhalb eines Wirtschaftsgebiets sind Steuern auf den Verbrauch zeitgemäß:
- Sie besteuern alle Güter gleichmäßig, unabhängig davon, welchen Teil der Wertschöpfung auf Maschinen zurückgeht. Die Umsatzsteuer mit Vorsteuerabzug oder Mehrwertsteuer ist also schon eine Art Maschinensteuer. Je mehr die Ausgabensteuer die Einkommenssteuer verdrängt, desto weniger wird Arbeit mehrfach belastet: durch indirekte und direkte Steuern; dazu kommen noch die Sozialabgaben.
- Die Ausgabensteuer ist nachvollziehbar, denn es ist klar, wer sie trägt: der Verbraucher. Bei den direkten Steuern ist zunächst unklar, bis zu welcher Höhe sie eingepreist und damit an den Endverbraucher abgewälzt werden. Wer den Wirtschaftskreislauf versteht, weiß, dass alle Steuern von Verbrauchern getragen werden. Auch die hohe Einkommenssteuer von Chefärzten, Bank-Managern etc. finanzieren wir über unsere Krankenkassenbeiträge, Kreditzinsen etc.
- Die Konsumsteuern können stark variieren, von 0 bis fast unendlich. Schon heute werden wichtige Dienstleistungen in Gesundheit und Bildung mit 0% besteuert. Auf Energie, Alkohol und Tabak fallen deutlich mehr als 19% an.
In der Diskussion um diesen Vorschlag kommen sicher weitere Wege hin zu gerechten und unbürokratischen Steuern hinzu.