Petitsiooni ei rahuldatud
See on veebipõhine petitsioon des Deutschen Bundestags.
Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass Kondome nicht besteuert werden.
Selgitus
HIV ist im Vormarsch. Ein Gegenmittel ist noch nicht gefunden, auch wenn die Forschung danach bestrebt ist. Man muss sich ernsthaft fragen, was die Politik gegen die stetige Ausbreitung von HIV machen kann. Die gängige Verhütungsmethode ist heutzutage die Pille für die Frau. Ein schwerwiegendes Problem, denn die Frau kann sich mit HIV anstecken. Mein Vorschlag dazu, welcher seitens der Politik der ganzen Welt und auch Deutschlands geleistet werden kann, ist die Eindämmung von HIV-Neuinfektionen und anderer Geschlechtskrankheiten, mittels einer Besteuerung aller Verhütungsmaßnahmen außer das Kondom. Ich möchte damit erreichen, dass Kondome das preiswerteste Verhütungsmittel werden sollen. In der ersten Jahreshälfte gab es 9% mehr Neuinfektionen als im Vorjahreszeitraum. Die Zahl wird stetig steigen, wenn Sie nicht handeln. Aids hat sich zu einer Pandemie ausgebreitet.
Link petitsioonile
uudised
-
Marcel Klein
Steuerpolitik
Der Deutsche Bundestag hat die Petition am 24.11.2010 abschließend beraten und
beschlossen:
Das Petitionsverfahren abzuschließen, weil dem Anliegen nicht entsprochen werden
konnte.
Begründung
Mit der Petition soll eine Befreiung der Umsätze aus Transaktionen mit Präservativen
von der Umsatzsteuer erreicht werden.
Zur Begründung des Anliegens wird im Wesentlichen ausgeführt, dass derzeit noch
kein Mittel gegen eine HIV-Infizierung existiert und die Pille für die Frau, als gän-
gigste Verhütungsmethode, keinen Schutz vor einer Infizierung mit dem HIV-Virus
bietet. Daher sollen die Umsätze mit Kondomen von der Umsatzsteuer befreit wer-
den, um für die Bevölkerung einen finanziellen Anreiz zu schaffen verstärkt auf... Edasi