Telekommunikationsinfrastruktur - Flächendeckende Gewährleistung einer Gigabit-Breitband-Infrastruktur

Nur eine Gigabit-Breitband-Infrastruktur ist künftig in der Lage, die Teilhabe an Arbeit und gesellschaftlichen Entwicklungen für alle sicherzustellen. Es darf keine Frage des Wohnquartiers und damit der Weitsichtigkeit einzelner Entscheider in der Versorgungsfähigkeit der öffentlichen Hand sein, ob und in welchem Umfang Menschen künftig an den Möglichkeiten des Netzes teilhaben können oder abgeschnitten sind: Die einen kommen in den Genuss von Glasfaser, die anderen jedoch nicht, weil sie mit veralteter Vectoring-Technik versorgt werden, die dem steigenden Bedarf an Breitband nicht gerecht werden kann. Es gilt eine flächendeckende digitale Infrastruktur zu schaffen, die die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse ermöglicht. Zudem hat es der Gesetzgeber versäumt, eine ausreichende Definition von Universaldienstleistungen vorzunehmen.