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Bundesrepublik Deutschland
Definition Volksentscheid : Ein Volksentscheid ist ein Instrument der direkten Demokratie. Es ermöglicht den wahlberechtigten Bürgern des Landes, über eine Vorlage unmittelbar abzustimmen.
Problem/Thematik : Den Volksentscheid gibt es in Deutschland bereits. Umgesetzt wird er auf Kommunal/Landesebene nur leider nicht auf Bundesebene. Sprich auf kommunaler Ebene (Gemeinde) oder Landesebene (Nordrhein-Westfalen) funktioniert dieses System einwandfrei.
Leider wird auf Bundesebene nicht so gehandelt. Es gab schon mehrfache Bestrebungen den Volksentscheid auf Bundesebene einzuführen, und umzusetzen. Leider scheiterten diese Versuche bisher an zu wenigen Stimmen, oder im Bundesrat.
Beispiel : Am 28. Juni 2012 wurde während des Halbfinales der Fußballeuropameisterschaft gegen Italien innerhalb von 57 Sekunden von unseren Volksvertretern im Bundestag ein neues Gesetz verabschiedt. Ganz Deutschland (Büger) fieberten dem Halbfinale entgegen doch im Bundestag mussten 30 Abgeordente über ein Meldegesetz abstimmen exakt 57 SEKUNDEN dauerte es bis das Gestz bereits um 20.51 Uhr verabschiedet wurde. Bekannt wurde dieser Vorfall erst am 9. Juli durch die Medien, also knapp einen halben Monat später.
Der Volksentscheid auf Bundesebene würde solch ein Vorfall erst gar nicht zulassen. Es kann und darf nicht sein, auch im Sinne des Grundgesetzes, dass ein Gesetz verabschiedet wird und das Volk sprich die Bürger des Landes erst einen halben Monat später darüber informiert werden.
In Artikel 17 des Grundgesetzes steht:
"Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden."
Aus diesem Grund benötigen wir für eine erfolgreiche Petition bereits in den ersten 4 Wochen 50.000 Unterzeichner / Unterschrieben, damit diese Petition fristgemäß eingereicht werden kann.
Pamatojums
Wollen Sie, dass während der Fußballeuropameisterschaft (Halbfinale gegen Italien) innerhalb von 57 SEKUNDEN von 30 Abgeordneten ein Meldegesetz verabschiedet wird ? OHNE dass man uns Bürger in Kenntnis setzt, oder gar fragt ?
Der Vorfall 28. Juni 2012 (kein Einzellfall) macht deutlich, dass die Bundesrepublik Deutschland ein Volksentscheid/Volksabstimmung auf Bundesebene braucht. Um etwas als Bürger zu verändern müssen erst Mittel und Wege geschafft werden. Helfen SIE mit und unterstützen Sie mit Ihrer Unterschrift / Ihrem Namen diesen Vorgang.
