Definition Volksentscheid : Ein Volksentscheid ist ein Instrument der direkten Demokratie. Es ermöglicht den wahlberechtigten Bürgern des Landes, über eine Vorlage unmittelbar abzustimmen.

Problem/Thematik : Den Volksentscheid gibt es in Deutschland bereits. Umgesetzt wird er auf Kommunal/Landesebene nur leider nicht auf Bundesebene. Sprich auf kommunaler Ebene (Gemeinde) oder Landesebene (Nordrhein-Westfalen) funktioniert dieses System einwandfrei.

Leider wird auf Bundesebene nicht so gehandelt. Es gab schon mehrfache Bestrebungen den Volksentscheid auf Bundesebene einzuführen, und umzusetzen. Leider scheiterten diese Versuche bisher an zu wenigen Stimmen, oder im Bundesrat.

Beispiel : Am 28. Juni 2012 wurde während des Halbfinales der Fußballeuropameisterschaft gegen Italien innerhalb von 57 Sekunden von unseren Volksvertretern im Bundestag ein neues Gesetz verabschiedt. Ganz Deutschland (Büger) fieberten dem Halbfinale entgegen doch im Bundestag mussten 30 Abgeordente über ein Meldegesetz abstimmen exakt 57 SEKUNDEN dauerte es bis das Gestz bereits um 20.51 Uhr verabschiedet wurde. Bekannt wurde dieser Vorfall erst am 9. Juli durch die Medien, also knapp einen halben Monat später.

Der Volksentscheid auf Bundesebene würde solch ein Vorfall erst gar nicht zulassen. Es kann und darf nicht sein, auch im Sinne des Grundgesetzes, dass ein Gesetz verabschiedet wird und das Volk sprich die Bürger des Landes erst einen halben Monat später darüber informiert werden.

In Artikel 17 des Grundgesetzes steht:

"Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden."

Aus diesem Grund benötigen wir für eine erfolgreiche Petition bereits in den ersten 4 Wochen 50.000 Unterzeichner / Unterschrieben, damit diese Petition fristgemäß eingereicht werden kann.

Begründung

Wollen Sie, dass während der Fußballeuropameisterschaft (Halbfinale gegen Italien) innerhalb von 57 SEKUNDEN von 30 Abgeordneten ein Meldegesetz verabschiedet wird ? OHNE dass man uns Bürger in Kenntnis setzt, oder gar fragt ?

Der Vorfall 28. Juni 2012 (kein Einzellfall) macht deutlich, dass die Bundesrepublik Deutschland ein Volksentscheid/Volksabstimmung auf Bundesebene braucht. Um etwas als Bürger zu verändern müssen erst Mittel und Wege geschafft werden. Helfen SIE mit und unterstützen Sie mit Ihrer Unterschrift / Ihrem Namen diesen Vorgang.

Vielen Dank für Ihre Unterstützung, Maik Heller aus 33189
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  • Sehr geehrte Damen und Herren,

    während meine Petition lief habe ich einige interessante E-Mails von unterschiedlichen Personen erhalten. Tipps für eine "bessere" Petition, Anregungen, Ideen und vieles mehr.
    Da die Petition nun mehr als 24 Wochen beendet ist, möchte ich ein Brainstorming starten, um diese Petition nochmal neu aufzusetzen, damit diese mehr Leute erreicht und anspricht.

    Der Text der jetztigen Petition soll den Kern der Sache nicht ganz getroffen haben deshalb war die Resonanz so gering. Ich freue mich auf Ihre Anregungen. Vielen Dank.

    Dies war meine erste Petition. Ich bitte um Rücksicht.
    E-Mails nehme ich gerne unter office@maik-heller.de entgegen.

  • Sehr geehrte Damen und Herren,

    während meine Petition lief habe ich einige interessante E-Mails von unterschiedlichen Personen erhalten. Tipps für eine "bessere" Petition, Anregungen, Ideen und vieles mehr.
    Da die Petition nun mehr als 24 Wochen beendet ist, möchte ich ein Brainstorming starten, um diese Petition nochmal neu aufzusetzen, damit diese mehr Leute erreicht und anspricht.

    Der Text der jetztigen Petition soll den Kern der Sache nicht ganz getroffen haben deshalb war die Resonanz so gering. Ich freue mich auf Ihre Anregungen. Vielen Dank.

Pro

Der Sinn einer Demokratie liegt nicht darin, dass bestimmte Parteien / Personen an die Macht kommen; er liegt in der Umsetzung der Interessen des Volkes durch eine demokratisch gewählte Volksvertretung. Viel zu oft werden jedoch Wahlversprechen der regierenden Parteien nicht eingehalten und die Stimme des Wählers somit missbraucht. Wenn der Wähler frustriert eine seiner Ansicht nach authentische Partei wählt, wird schon die 5%-Hürde deren Parlamentseinzug verhindern - und somit die Stimme des Wählers in noch größerem Maße ignoriert. Also: HER MIT DER VOLKSABSTIMMUNG - IM INTERESSE DES VOLKE

Contra

Allein die Tatsache, daß es bei "Deutschlandweite Legalisierung von Cannabis unter staatlicher Kontrolle" in kürzerer Zeit schon über 30000 Zeichner gibt und hier, man sollte annehmen, in einem sehr viel wichtigeren Belang, bis jetzt nur lächerliche paarnfünfzig.... ohne weiteren Komentar.