Weg mit Hartz4 und zurück ALG I ALG II Sozialhilfe

Weg mit Leiharbeitsfirmen Werkverträgen Niedriglohn Jobs.

Es reicht Frau Merkel Ihr Grünen und Rotenund Gelben. Um bundesweite Volksabstimmungen zu ermöglichen, sie gesetzlich im Detail zu regeln, ist bisher eine Änderung des Grundgesetzes erforderlich. Das ist Mehrheitsmeinung unter Staatsrechtlern und die Auffassung des Bundesverfassungsgerichts. Diese Mehrheit ist nicht verfassungsgemäß, da eine Mehrheit von 51% der Bevölkerung ausreichen muß.Das Volk ist der Staat, nicht die Legislativ bestimmte Regierung. Sanktionen und EV sowie Zwangsortsanwesenheit errinert an die Konzentrationslager und Zwangsarbeit von 1933.