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Bild zur Petition mit dem Thema: Weg mit Hartz4 und zurück ALG I ALG II Sozialhilfe Weg mit Hartz4 und zurück ALG I ALG II Sozialhilfe
  • Von: Nicht öffentlich
  • An: Abgeordnetenhaus
  • Region: Berlin mehr
    Kategorie: Recht mehr
  • Status: Petent hat die Petition nicht eingereicht/übergeben.
    Sprache: Deutsch
  • Gescheitert
  • 22 Unterstützende
    Sammlung abgeschlossen

Weg mit Hartz4 und zurück ALG I ALG II Sozialhilfe

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Hartz4 ist gescheitert. Deswegen sofort zurück zum alten aber gerechten System ALG 1 ALG2 und Sozialhilfe.

Leistungen erhalten nur Personen die mindestens seit 2010 in Deutschland gemeldet sind. Ausgeschlossen von Sozialhilfe sind Armutsflüchtlinge und EU Bürger.

Begründung:

Weg mit Leiharbeitsfirmen Werkverträgen Niedriglohn Jobs.

Es reicht Frau Merkel Ihr Grünen und Rotenund Gelben. Um bundesweite Volksabstimmungen zu ermöglichen, sie gesetzlich im Detail zu regeln, ist bisher eine Änderung des Grundgesetzes erforderlich. Das ist Mehrheitsmeinung unter Staatsrechtlern und die Auffassung des Bundesverfassungsgerichts. Diese Mehrheit ist nicht verfassungsgemäß, da eine Mehrheit von 51% der Bevölkerung ausreichen muß.Das Volk ist der Staat, nicht die Legislativ bestimmte Regierung. Sanktionen und EV sowie Zwangsortsanwesenheit errinert an die Konzentrationslager und Zwangsarbeit von 1933.

Im Namen aller Unterzeichner/innen.

Berlin, 15.08.2013 (aktiv bis 14.11.2013)


Debatte zur Petition

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CONTRA: Allein die Herstellung eines Bezuges zu einem KZ zeigt welchen Geistes Kind der Ersteller ist. Anscheinend reichen diesem die Harz 4 Sätze nicht zum Erhalt seines Bier und Tabak Konsums und er fordert nun mehr. Einfach peinlcih wie sich diese Seite Mißbrauchen ...



Petitionsverlauf

Woher kamen Unterstützer