Die SPD im Rat der Stadt und auch im Ortsrat Fallersleben-Sülfeld hat sich in der Vergangenheit für den Erhalt des Schwefelbades eingesetzt und tut dies auch aktuell.

Angesichts der sehr angespannten Haushaltssituation ist es jedoch immer schwieriger geworden, die notwendigen Finanzmittel zum Verlustausgleich im Haushalt der Stadt bereitzustellen. Der Zuschuss für das Jahr 2023 wird nach vorläufiger Prognose bei etwa einer viertel Million Euro liegen.
Dass das Schwefelbad mit seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiterin engagierte und gute Arbeit leistet ist unstrittig. Der Betrieb einer Einrichtung wie das Schwefelbad gehört allerdings nicht zu den kommunalen Pflichtaufgaben, sondern ist eine freiwillige Leistung der Stadt Wolfsburg. Recht viele Nutzer*innen des Hauses stammen aus dem Umland deren Gebietskörperschaften keinerlei vergleichbare Gesundheitseinrichtungen vorhalten. Die Lasten liegen einseitig bei der Stadt Wolfsburg.

So haben wir im Ortsrat und im Rat Rat der Stadt zugestimmt, den Betrieb des Schwefelbades auszuschreiben und zu sondieren, ob sich ein oder mehrere mögliche private Betreiber finden. Dabei bleiben die Gebäude und das Grundstück weiterhin bei der Stadt Wolfsburg.

Die SPD wird im weiteren Verfahren selbstverständlich die Interessen der Beschäftigten im Blick haben. Das Leistungsangebot des Schwefelbades soll möglichst erhalten, möglichst sogar ausgebaut werden.

Aktuell bleibt für uns zunächst das Ergebnis der Sondierung abzuwarten um dann in den Gremien zu entscheiden, ob der Betrieb auf einen anderen Betreiber übergeht oder in kommunaler Verantwortung verbleibt.

Zu betonen ist, dass wir sehr an einer sachlichen und faktenbasierten Diskussion des Themas interessiert sind. Emotionale Apelle mit "Hilfsargumenten" sind da weniger Hilfreich.

Bezugnehmend auf den Bericht von Herrn Koch in der Ortsratssitzung vom 24.01. zum Thema
„Externe Betreiberschaft Schwefelbad Fallersleben“ hatte die PUG-Fraktion eine mündliche Stellungnahme abgegeben. Im Nachgang haben wir uns mit den übersandten Unterlagen innerhalb der Fraktion abgestimmt und vertreten folgende Grundsatzposition:

Das Schwefelbad Fallersleben

- ist fester Bestandteil Fallerslebens
- ist über die Grenzen bekannt und beliebt
- wird gern und gut angenommen, insbesondere von Senioren
- Ist unverzichtbarer Bestandteil der Gesundheitsvorsorge und Gesundheitsversorgung

Leider ist es trotz der Verbesserungen nach Corona immer noch mit rund 200 000 € im Minus pro Jahr. Das Klinikum ist durch viele Dinge, Rechtslagen, politisches Unvermögen, und den allseits bekannten Umständen in einer dramatischen Lage. Rund 14 Mio minus. Ein dauerhaft nicht hinzunehmender Zustand für ein städtisches Klinikum.

Nun wurden mehrere Wege aufgezeigt, wie wir Kostenneutralität beim Schwefelbad erreichen können.

Die Haltung der PUG-Ortsratsfraktion ist:

- das Schwefelbad muss als solches im vollem Umfang der Bürgerschaft und Fallersleben erhalten
bleiben. (Mit entsprechendem Angebot und den entsprechenden Gebühren)

- Die Bürgerschaft darf nicht in Mitglieder und Nichtmitglieder eines Vereins geteilt werden.

- Wir präferieren ein Betreibermodell, in der die Stadt weiter Eigentümer der Immobilie bleibt.
Ob diese Immobilie Teil des Klinikums oder der Stadt selbst oder anderer städtischer Gesellschaften wird/bleibt sollte intensiv geprüft und entscheiden.

- Der Betreiber muss eine angemessene Pacht zahlen, die dann die Verluste der Stadt/des Klinikums
zumindest deutlich geringer werden lassen. Wenn das nicht der Fall ist, braucht es den Aufwand
nicht

- Die Mitarbeiter müssen die Wahl haben und in jedem Falle eine Arbeitsplatzgarantie zu gleichen
Konditionen, eine Schlechterstellung wird unsererseits nicht akzeptiert.

- Zumindest ein kleiner „politischer“ Einfluss muss bleiben. Wir hatten zB die Situation, dass die
Wassertemperatur auf 29 Grad gesenkt wurde (Empfehlung liegt bei 33), da haben wir von der PUG
einen Antrag erfolgreich gestellt.

- Sollte der Betreiber irgendwann das Handtuch werfen, weil auch er es nicht mit einer schwarzen
Null betreiben kann, muss eine Rücknahmeverpflichtung mit Weiterbetrieb gesichert sein!

- Sollte der Betreiber sehr erfolgreich sein und nach einer gewissen Dauer bereit und willens sein das
Schwefelbad zu kaufen, sollte ergebnisoffen diskutiert werden. Sollte nach einem Verkauf der
Betreiber weiter veräußern wollen, sollte ein Vorkaufsrecht von der Stadt/ dem Klinikum eingetragen
sein.

Um seiner Verantwortung gerecht zu werden, sollten die notwendigen Investitionen von ca. 450.000 Euro von der Stadt/ dem Klinikum getragen werden, damit der Betreiber eine solide
Ausgangsposition hat, attraktiv und wettbewerbsfähig ist. Mit Pacht und gespartem Defizit wäre diese Investition innerhalb von zwei bis drei Jahren wieder kompensiert.

Nach dem Wegfall des Therapiebeckens im Wolfsburger Klinikum, ist der Erhalt des Schwefelbades dringend notwendig. Eine Vergabe an einen Investor sichert weder die Arbeitsplätze der Angestellten noch ist sie Förderlich für die Sicherstellung der vielen Patienten, die auf diese Einrichtung angewiesen sind. Da ich selbst betroffen bin und weiß wie hoch die Auslastung ist, kann ich dem Erhalt und der Unterstützung durch die Stadt nur dringend empfehlen.

Nach dem Wegfall des Therapiebeckens im Wolfsburger Klinikum, ist der Erhalt des Schwefelbades dringend notwendig. Eine Vergabe an einen Investor sichert weder die Arbeitsplätze der Angestellten noch ist sie Förderlich für die Sicherstellung der vielen Patienten, die auf diese Einrichtung angewiesen sind. Da ich selbst betroffen bin und weiß wie hoch die Auslastung ist, kann ich dem Erhalt und der Unterstützung durch die Stadt nur dringend empfehlen.

Nach dem Wegfall des Therapiebeckens im Wolfsburger Klinikum, ist der Erhalt des Schwefelbades dringend notwendig. Eine Vergabe an einen Investor sichert weder die Arbeitsplätze der Angestellten noch ist sie Förderlich für die Sicherstellung der vielen Patienten, die auf diese Einrichtung angewiesen sind. Da ich selbst betroffen bin und weiß wie hoch die Auslastung ist, kann ich dem Erhalt und der Unterstützung durch die Stadt nur dringend empfehlen.

Wir als Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/Volt schätzen das Schwefelbad sehr. Wir empfinden die dort geleistete Arbeit als unverzichtbar und sind froh, dass es eine solche Institution in dieser Stadt gibt. Daher ist es uns auch sehr wichtig, dass diese erhalten bleibt. Durch eine Anhandgabe an einen externen Betreiber kann der Betrieb des Therapiezentrums sichergestellt und ggf. qualitativ verbessert werden. Die Stadt Wolfsburg geht vorerst auf die Suche nach einem geeigneten privaten Betreiber. Wir werden das Ergebnis sehr genau evaluieren, denn uns als Gruppe ist es wichtig, dass die Arbeitsplätze und die Qualität dieser sichergestellt werden und es keine Verschlechterung des Angebots geben wird.

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt hat sich in der Vergangenheit für den Erhalt des Schwefelbades eingesetzt und tut dies auch aktuell. Angesichts der sehr angespannten Haushaltssituation ist es jedoch immer schwieriger geworden, die notwendigen Finanzmittel zum Verlustausgleich im Haushalt der Stadt bereitzustellen. Der Zuschuss für das Jahr 2023 wird nach vorläufiger Prognose bei etwa 242.000 Euro liegen.
Dass das Schwefelbad mit seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiterin sehr gute Arbeit leistet ist unstrittig. Der Betrieb einer Einrichtung wie das Schwefelbad gehört allerdings nicht zu den kommunalen Pflichtaufgaben, sondern ist eine freiwillige Leistung.
So haben wir im Rat der Stadt zugestimmt, den Betrieb des Schwefelbades auszuschreiben und zu sondieren, ob sich ein oder mehrere mögliche private Betreiber finden. Dabei bleiben die Gebäude und das Grundstück weiterhin bei der Stadt Wolfsburg.
Die SPD wird im weiteren Verfahren selbstverständlich die Interessen der Beschäftigten im Blick haben. Das Leistungsangebot des Schwefelbades soll möglichst erhalten, vielleicht sogar ausgebaut werden.
Aktuell bleibt zunächst das Ergebnis der Sondierung abzuwarten um dann im Rat der Stadt zu entscheiden, ob der Betrieb auf einen anderen Betreiber übergeht oder in kommunaler Verantwortung verbleibt.

Das Schwefelbad Fallersleben ist eine renommierte Therapieeinrichtung in unserer Stadt und mit den vorhandenen Kurs- und Anwendungsanboten für viele Wolfsburgerinnen und Wolfsburger sehr wichtig. Das haben mir zahlreiche Bürgerinnen und Bürger auch persönlich bestätigt. Es ist auch nicht geplant, das Schwefelbad zu schließen. Der Rat der Stadt Wolfsburg hat in seiner Ratssitzung im März diesen Jahres beschlossen, ein Markterkundungsverfahren zu starten, um potentielle zukünftige privatwirtschaftliche Betreiberinnen oder Betreiber ausfindig zu machen. So soll die Einrichtung erhalten bleiben, allerdings nicht mehr städtisch. Die abschließende Entscheidung über den weiteren Weg des Schwefelbades trifft dann zu einem späteren Zeitpunkt der Rat der Stadt Wolfsburg.

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt hat sich in der Vergangenheit für den Erhalt des Schwefelbades eingesetzt und tut dies auch aktuell. Angesichts der sehr angespannten Haushaltssituation ist es jedoch immer schwieriger geworden, die notwendigen Finanzmittel zum Verlustausgleich im Haushalt der Stadt bereitzustellen. Der Zuschuss für das Jahr 2023 wird nach vorläufiger Prognose bei etwa 242.000 Euro liegen.
Dass das Schwefelbad mit seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiterin sehr gute Arbeit leistet ist unstrittig. Der Betrieb einer Einrichtung wie das Schwefelbad gehört allerdings nicht zu den kommunalen Pflichtaufgaben, sondern ist eine freiwillige Leistung.
So haben wir im Rat der Stadt zugestimmt, den Betrieb des Schwefelbades auszuschreiben und zu sondieren, ob sich ein oder mehrere mögliche private Betreiber finden. Dabei bleiben die Gebäude und das Grundstück weiterhin bei der Stadt Wolfsburg.
Die SPD wird im weiteren Verfahren selbstverständlich die Interessen der Beschäftigten im Blick haben. Das Leistungsangebot des Schwefelbades soll möglichst erhalten, vielleicht sogar ausgebaut werden.
Aktuell bleibt zunächst das Ergebnis der Sondierung abzuwarten um dann im Rat der Stadt zu entscheiden, ob der Betrieb auf einen anderen Betreiber übergeht oder in kommunaler Verantwortung verbleibt.

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt hat sich in der Vergangenheit für den Erhalt des Schwefelbades eingesetzt und tut dies auch aktuell. Angesichts der sehr angespannten Haushaltssituation ist es jedoch immer schwieriger geworden, die notwendigen Finanzmittel zum Verlustausgleich im Haushalt der Stadt bereitzustellen. Der Zuschuss für das Jahr 2023 wird nach vorläufiger Prognose bei etwa 242.000 Euro liegen.
Dass das Schwefelbad mit seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiterin sehr gute Arbeit leistet ist unstrittig. Der Betrieb einer Einrichtung wie das Schwefelbad gehört allerdings nicht zu den kommunalen Pflichtaufgaben, sondern ist eine freiwillige Leistung.
So haben wir im Rat der Stadt zugestimmt, den Betrieb des Schwefelbades auszuschreiben und zu sondieren, ob sich ein oder mehrere mögliche private Betreiber finden. Dabei bleiben die Gebäude und das Grundstück weiterhin bei der Stadt Wolfsburg.
Die SPD wird im weiteren Verfahren selbstverständlich die Interessen der Beschäftigten im Blick haben. Das Leistungsangebot des Schwefelbades soll möglichst erhalten, vielleicht sogar ausgebaut werden.
Aktuell bleibt zunächst das Ergebnis der Sondierung abzuwarten um dann im Rat der Stadt zu entscheiden, ob der Betrieb auf einen anderen Betreiber übergeht oder in kommunaler Verantwortung verbleibt.

Wir als Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/Volt schätzen das Schwefelbad sehr. Wir empfinden die dort geleistete Arbeit als unverzichtbar und sind froh, dass es eine solche Institution in dieser Stadt gibt. Daher ist es uns auch sehr wichtig, dass diese erhalten bleibt. Durch eine Anhandgabe an einen externen Betreiber kann der Betrieb des Therapiezentrums sichergestellt und ggf. qualitativ verbessert werden. Die Stadt Wolfsburg geht vorerst auf die Suche nach einem geeigneten privaten Betreiber. Wir werden das Ergebnis sehr genau evaluieren, denn uns als Gruppe ist es wichtig, dass die Arbeitsplätze und die Qualität dieser sichergestellt werden und es keine Verschlechterung des Angebots geben wird.

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt hat sich in der Vergangenheit für den Erhalt des Schwefelbades eingesetzt und tut dies auch aktuell. Angesichts der sehr angespannten Haushaltssituation ist es jedoch immer schwieriger geworden, die notwendigen Finanzmittel zum Verlustausgleich im Haushalt der Stadt bereitzustellen. Der Zuschuss für das Jahr 2023 wird nach vorläufiger Prognose bei etwa 242.000 Euro liegen.
Dass das Schwefelbad mit seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiterin sehr gute Arbeit leistet ist unstrittig. Der Betrieb einer Einrichtung wie das Schwefelbad gehört allerdings nicht zu den kommunalen Pflichtaufgaben, sondern ist eine freiwillige Leistung.
So haben wir im Rat der Stadt zugestimmt, den Betrieb des Schwefelbades auszuschreiben und zu sondieren, ob sich ein oder mehrere mögliche private Betreiber finden. Dabei bleiben die Gebäude und das Grundstück weiterhin bei der Stadt Wolfsburg.
Die SPD wird im weiteren Verfahren selbstverständlich die Interessen der Beschäftigten im Blick haben. Das Leistungsangebot des Schwefelbades soll möglichst erhalten, vielleicht sogar ausgebaut werden.
Aktuell bleibt zunächst das Ergebnis der Sondierung abzuwarten um dann im Rat der Stadt zu entscheiden, ob der Betrieb auf einen anderen Betreiber übergeht oder in kommunaler Verantwortung verbleibt.

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt hat sich in der Vergangenheit für den Erhalt des Schwefelbades eingesetzt und tut dies auch aktuell. Angesichts der sehr angespannten Haushaltssituation ist es jedoch immer schwieriger geworden, die notwendigen Finanzmittel zum Verlustausgleich im Haushalt der Stadt bereitzustellen. Der Zuschuss für das Jahr 2023 wird nach vorläufiger Prognose bei etwa 242.000 Euro liegen.
Dass das Schwefelbad mit seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiterin sehr gute Arbeit leistet ist unstrittig. Der Betrieb einer Einrichtung wie das Schwefelbad gehört allerdings nicht zu den kommunalen Pflichtaufgaben, sondern ist eine freiwillige Leistung.
So haben wir im Rat der Stadt zugestimmt, den Betrieb des Schwefelbades auszuschreiben und zu sondieren, ob sich ein oder mehrere mögliche private Betreiber finden. Dabei bleiben die Gebäude und das Grundstück weiterhin bei der Stadt Wolfsburg.
Die SPD wird im weiteren Verfahren selbstverständlich die Interessen der Beschäftigten im Blick haben. Das Leistungsangebot des Schwefelbades soll möglichst erhalten, vielleicht sogar ausgebaut werden.
Aktuell bleibt zunächst das Ergebnis der Sondierung abzuwarten um dann im Rat der Stadt zu entscheiden, ob der Betrieb auf einen anderen Betreiber übergeht oder in kommunaler Verantwortung verbleibt.

Wir als Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/Volt schätzen das Schwefelbad sehr. Wir empfinden die dort geleistete Arbeit als unverzichtbar und sind froh, dass es eine solche Institution in dieser Stadt gibt. Daher ist es uns auch sehr wichtig, dass diese erhalten bleibt. Durch eine Anhandgabe an einen externen Betreiber kann der Betrieb des Therapiezentrums sichergestellt und ggf. qualitativ verbessert werden. Die Stadt Wolfsburg geht vorerst auf die Suche nach einem geeigneten privaten Betreiber. Wir werden das Ergebnis sehr genau evaluieren, denn uns als Gruppe ist es wichtig, dass die Arbeitsplätze und die Qualität dieser sichergestellt werden und es keine Verschlechterung des Angebots geben wird.

Wir als Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/Volt schätzen das Schwefelbad sehr. Wir empfinden die dort geleistete Arbeit als unverzichtbar und sind froh, dass es eine solche Institution in dieser Stadt gibt. Daher ist es uns auch sehr wichtig, dass diese erhalten bleibt. Durch eine Anhandgabe an einen externen Betreiber kann der Betrieb des Therapiezentrums sichergestellt und ggf. qualitativ verbessert werden. Die Stadt Wolfsburg geht vorerst auf die Suche nach einem geeigneten privaten Betreiber. Wir werden das Ergebnis sehr genau evaluieren, denn uns als Gruppe ist es wichtig, dass die Arbeitsplätze und die Qualität dieser sichergestellt werden und es keine Verschlechterung des Angebots geben wird.

Wir als Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/Volt schätzen das Schwefelbad sehr. Wir empfinden die dort geleistete Arbeit als unverzichtbar und sind froh, dass es eine solche Institution in dieser Stadt gibt. Daher ist es uns auch sehr wichtig, dass diese erhalten bleibt. Durch eine Anhandgabe an einen externen Betreiber kann der Betrieb des Therapiezentrums sichergestellt und ggf. qualitativ verbessert werden. Die Stadt Wolfsburg geht vorerst auf die Suche nach einem geeigneten privaten Betreiber. Wir werden das Ergebnis sehr genau evaluieren, denn uns als Gruppe ist es wichtig, dass die Arbeitsplätze und die Qualität dieser sichergestellt werden und es keine Verschlechterung des Angebots geben wird.

Wir als Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/Volt schätzen das Schwefelbad sehr. Wir empfinden die dort geleistete Arbeit als unverzichtbar und sind froh, dass es eine solche Institution in dieser Stadt gibt. Daher ist es uns auch sehr wichtig, dass diese erhalten bleibt. Durch eine Anhandgabe an einen externen Betreiber kann der Betrieb des Therapiezentrums sichergestellt und ggf. qualitativ verbessert werden. Die Stadt Wolfsburg geht vorerst auf die Suche nach einem geeigneten privaten Betreiber. Wir werden das Ergebnis sehr genau evaluieren, denn uns als Gruppe ist es wichtig, dass die Arbeitsplätze und die Qualität dieser sichergestellt werden und es keine Verschlechterung des Angebots geben wird.