Stellungnahmen: Stadtverordnetenversammlung Viernheim

Unbeantwortet (27) 64,3%
Nicht angefragt, keine E-Mail-Adresse verfügbar (12) 28,6%
Ich enthalte mich (3) 7,1%

2% befürworten eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

2% befürworten eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.


Dirk Jukic

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU, zuletzt bearbeitet am 21.05.2024

Ich enthalte mich.

Ich möchte auf die Stellungnahme der Stadtspitze verweisen. Das die Entscheidung alleine der Magistrat getroffen hat.


Peter Lichtenthäler

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD, zuletzt bearbeitet am 04.05.2024

Ich enthalte mich.

Als Viernheimer Stadtverordnete haben wir Verständnis für die Sorgen und Ängste der jeweiligen Anwohnerinnen und Anwohner, die mit der Einrichtung von Gemeinschaftsunterkünften verbunden sind, völlig gleich an welchem Standort.

Die Unterbringung von Geflüchteten in unserer Stadt stellt uns alle vor große Herausforderungen und als Stadtverordnete haben wir bereits vor einem Jahr eindringlich an Bund und Land appelliert, die Städte und Gemeinden bei der Bewältigung dieser Aufgabe deutlich über das bisherige Maß hinaus zu unterstützen.

Wir müssen jedoch sehen, dass die Stadt Viernheim wie alle anderen Kommunen verpflichtet ist, die zugewiesenen Geflüchteten unterzubringen.

In dieser hoheitlichen Angelegenheit einer Aufgabenübernahme für den Landkreis im Rahmen des Hessischen Landesaufnahmegesetzes liegt die Zuständigkeit bei der Stadtspitze und nicht bei der Stadtverordnetenversammlung.

Herr Bürgermeister Baaß und Herr 1. Stadtrat Scheidel haben dabei eine Vielzahl von Bedingungen zu beachten und diese in einer gemeinsamen Stellungnahme detailliert aufgeführt.

Diese Stellungnahme ging auch allen Stadtverordneten zu und wird aus deren Reihen unterstützt und mitgetragen.


Horst Winkenbach

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD, zuletzt bearbeitet am 25.04.2024

Ich enthalte mich.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.


Gabriella Römmelt

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

Bündnis 90 / Die Grünen

zuletzt angeschrieben am 21.05.2024
Unbeantwortet


Astrid Pfenning

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

Bündnis 90 / Die Grünen

zuletzt angeschrieben am 21.05.2024
Unbeantwortet


Ina Dewald

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

Bündnis 90 / Die Grünen

zuletzt angeschrieben am 21.05.2024
Unbeantwortet


Niklas Roesch

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

FDP

zuletzt angeschrieben am 21.05.2024
Unbeantwortet


Jasmin Kruhmann

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

FDP

zuletzt angeschrieben am 21.05.2024
Unbeantwortet


Daniel Schäfer

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD

zuletzt angeschrieben am 21.05.2024
Unbeantwortet


Peter Neuss

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD

zuletzt angeschrieben am 21.05.2024
Unbeantwortet


Nurcan Erdogan

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD

zuletzt angeschrieben am 21.05.2024
Unbeantwortet


Esther Czasch

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD

zuletzt angeschrieben am 21.05.2024
Unbeantwortet


Torben Kruhmann

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU

zuletzt angeschrieben am 21.05.2024
Unbeantwortet


Elvira Frank

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU

zuletzt angeschrieben am 21.05.2024
Unbeantwortet


Martin Ringhof

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU

zuletzt angeschrieben am 21.05.2024
Unbeantwortet


Sigrid Haas

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU

zuletzt angeschrieben am 21.05.2024
Unbeantwortet


Michael Bergmann

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU

zuletzt angeschrieben am 21.05.2024
Unbeantwortet


Inka Träger

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU

zuletzt angeschrieben am 21.05.2024
Unbeantwortet


Engelbert Renner

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU

zuletzt angeschrieben am 21.05.2024
Unbeantwortet


Richard Werle

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU

zuletzt angeschrieben am 21.05.2024
Unbeantwortet


Burak Isiksal

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

Bündnis 90 / Die Grünen

zuletzt angeschrieben am 21.05.2024
Unbeantwortet


Jessica Kruhmann

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

Bündnis 90 / Die Grünen

zuletzt angeschrieben am 21.05.2024
Unbeantwortet


Norbert Schübeler

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU

zuletzt angeschrieben am 21.05.2024
Unbeantwortet


Volker Ergler

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU

zuletzt angeschrieben am 21.05.2024
Unbeantwortet


Tina Föhr

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU

zuletzt angeschrieben am 21.05.2024
Unbeantwortet


Ruth Büchler

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU

zuletzt angeschrieben am 21.05.2024
Unbeantwortet


Walter Benz

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

UBV

zuletzt angeschrieben am 21.05.2024
Unbeantwortet


Michael Bulat

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

UBV

zuletzt angeschrieben am 21.05.2024
Unbeantwortet


Roger Deuser

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

UBV

zuletzt angeschrieben am 21.05.2024
Unbeantwortet


Bernhard Wunderle

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

UBV

zuletzt angeschrieben am 21.05.2024
Unbeantwortet


Alfred Schmidt

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD

Nicht angefragt, keine E-Mail-Adresse verfügbar


Dr Jörn Ritterbusch

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD

Nicht angefragt, keine E-Mail-Adresse verfügbar


Dr Dieter Kühlwein

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD

Nicht angefragt, keine E-Mail-Adresse verfügbar


Klaus Quarz

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD

Nicht angefragt, keine E-Mail-Adresse verfügbar


Alexandra Kotlyarska

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD

Nicht angefragt, keine E-Mail-Adresse verfügbar


Nils Burkhoff

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD

Nicht angefragt, keine E-Mail-Adresse verfügbar


Nicole Döringer

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

Bündnis 90 / Die Grünen

Nicht angefragt, keine E-Mail-Adresse verfügbar


Bernd Gruschka

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

Bündnis 90 / Die Grünen

Nicht angefragt, keine E-Mail-Adresse verfügbar


Bernd Haas

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

Bündnis 90 / Die Grünen

Nicht angefragt, keine E-Mail-Adresse verfügbar


Christoph Winkler

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU

Nicht angefragt, keine E-Mail-Adresse verfügbar


Andreas Bartelt

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

UBV

Nicht angefragt, keine E-Mail-Adresse verfügbar


Ralf Kempf

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

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