国民代表 Artur Otto
請願に関する声明 NEIN! zur Abschaffung des Geschwisterbonus
b-now 最終編集日: 2017/03/11
同意します / ほぼ同意します.
他の議員が十分な数の支持を得るのであれば、私は議会での動議を支持します。
私は技術委員会での公聴会を支持します。
Meine Entscheidung, der Abschaffung zuzustimmen fiel nach Erklärung von Frau Corinna Bosch und Bürgermeister Klaus Hoffmann, dass in einer Besprechung mit dem Stadtelternbeirat Einigkeit über die Abschaffung erzielt worden sei - wie es auch in dem entsprechenden Protokoll des HFA vermerkt wurde.
Wäre diese Information wahr gewesen, wäre es fast ein "demokratischer Affront" gewesen, die Entscheidung des Stadtelternbeirates nicht aufzunehmen.
Nun bin ich für eine erneute Diskussion des Themas - sehe allerdings aktuell nicht, dass sich einfache Lösungen anbieten - dies auch vor dem Hintergrund von Vergleichswerten aus anderen Gemeinden und vor allem im Blick auf die Tatsache, dass es nicht gelungen ist, in Neu-Anspach einen Haushaltsausgleich zu erzielen.
Mit freundlichen Grüßen
Artur Otto