Volksvertreterin Daniela Lucke

Stellungnahme zur Petition Keine Pipeline im Brander Indetal

SPD, zuletzt bearbeitet am 12.07.2017

Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Stellungnahme zur Petition Aachener Protestaktion gegen Mindestabnahmemenge von Müll

SPD, zuletzt bearbeitet am 05.04.2017


Ich lehne ab.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir haben uns als Fraktionen von CDU und SPD während der Beratungen inhaltlich abgestimmt, viele Aspekte abgewogen, eine gemeinsame Meinung gebildet und am Ende eine Entscheidung getroffen, zu der wir als Mehrheitsfraktionen stehen.
Daher verweise ich auf die Antwort meines Fraktionsvorsitzenden Michael Servos.

Mit freundlichen Grüßen
Daniela Lucke

Daniela Lucke
Partei: SPD
Fraktion: SPD
Neuwahl: 2020
Funktion: Fraktionsvorsitzende
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