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Volksvertreter Detlef Müller

Stadtrat in Chemnitz

    Stellungnahme zur Petition Erhalt der Chemnitzer Sprachheilschule "Ernst-Busch" Klasse 1 - 10

    SPD
    angeschrieben am 30.08.2017
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition Planung und Bau einer 50m Schwimmhalle für Bürger und Sport in Chemnitz

    SPD, zuletzt bearbeitet am 03.02.2017

    Ich lehne ab.

    Die Petition muss man im Gesamtzusammenhang der Schwimmhallen-Situation in Chemnitz sehen und dazu hat sich die SPD-Fraktion in letzten Wochen deutlich positioniert.
    Es ist uns ernst, eine wettkampftaugliche Schwimmhalle in Chemnitz zu realisieren, jedoch mit der vorhandenen Substanz, nämlich im Sportforum.
    Für eine neue Halle im Stadtteil Bernsdorf gibt es einen Beschluss. Wichtig ist uns jetzt eine Lösung, bei der sich Vereinssport und ggf. Dienstsport nicht mit Freizeit- und Schulsport in die Quere kommt.
    Im Ergebnis wird Chemnitz dann zwei 50-Meter-Hallen haben, eine für überwiegende Freizeitnutzung (Stadtbad), eine für den Sport - im Übrigen sind das doppelt so viele als in der Stadt Leipzig, für die Hälfte an hier lebenden Menschen.

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    Stellungnahme zur Petition Erhalt des Neefeparkes - Ansiedlung von Globus & Medimax

    SPD, zuletzt bearbeitet am 25.08.2016

    Ich lehne ab. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD.
    ✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

    Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss als zuständiger Fachausschuss hatte am 23. August über den Aufstellungsbeschluss für einen neuen Bebauungsplan den Neefepark betreffend zu befinden. Ich erlaube mir als Ausschussmitglied und Fraktionsvorsitzender im Namen der SPD-Fraktion Stellung zu nehmen.

    Mit dem Aufstellungsbeschluss wird die Stadtverwaltung angehalten, einen Bebauungsplan mit klar definierten Planungszielen aufzustellen. Der bestehende Bebauungsplan stammt aus dem Jahre 1992 und es ist durchaus an der Zeit, ihn an gegenwärtige Erfordernisse anzupassen.

    Grundsätzlich ist festzuhalten, dass der Neefepark ohnehin Bestandsschutz genießt. Die Erfordernis eines neuen Bebauungsplans ergibt sich nun daraus, dass im Jahr 2007 ein städtebaulicher

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Detlef Müller
Partei: SPD
Fraktion: SPD
Neuwahl: 2019
Funktion: Fraktionsvorsitzender