Представител Dietmar Kahle

Die Fraktionen der BfB, CDU, FDP und WHU haben sich in einem monatelangen Abwägungsprozess für die Überführung der Kindertagesstätten und Kindergärten in eine Anstalt des öffentlichen Rechts (AÖR) ausgesprochen. Dieser Beschluss wurde mit großer Mehrheit in der Gemeindevertretung Henstedt-Ulzburg gefasst.

Die folgenden Argumente spielten dabei eine wesentliche Rolle:
- Schaffung einer optimierten und effektiven Organisationsstruktur, die sich auf die Kernaufgaben der Kinderbetreuung fokussieren kann und dabei möglichst eigenständig agieren kann.
- Etablierung möglichst weniger, dafür aber klar definierter Schnittstellen zur Verwaltung, um so die Gemeindeverwaltung von unnötigen Aufgaben zu entlasten und die Kommunikation zu optimieren.
- Durch Beitritt der neu zu gründenden AÖR in den Kommunalen Arbeitgeberverband (KAV) und die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) werden die Besitzansprüche der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dauerhaft gesichert. Die AÖR wird unter dem Dach der Gemeinde eingerichtet und geführt.
- Die Einflussmöglichkeiten der Gemeinde werden für das Setzen der Rahmenbedingungen gesichert, ohne in das Tagesgeschäft einzugreifen.
- Die Betreuungsqualität in den Einrichtungen ist unabhängig von der Organisationsform und wird somit erhalten bleiben oder sogar gesteigert werden.

Die vier Fraktionsvorsitzenden betonten, dass die neue Organisationsform die höchstmögliche Fokussierung auf die Kernaufgabe, den Betrieb von Kindergärten und Kindertagesstätten, durch die Loslösung von den vorhandenen Verwaltungsstrukturen ermöglicht.
Gleichzeitig behalten alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ihre erworbenen Ansprüche unter dem Dach der Gemeinde, der KAV und der VBL.

Daher lassen sich die angestrebten Ziele besonders gut in einer AÖR erreichen.

Gerade für eine Gemeinde mit vielen jungen Familien ist ein Kinderarzt unbedingt notwendig.