народний представник Dirk Ufer

Sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter des SV Aegir,
sehr geehrte Mitglieder des SV Aegir,
liebe Unterstützerinnen und Unterstützer der Petition,

wir als CDU-Fraktion im Rat der Stadt Arnsberg freuen uns sehr über 2422 engagierte Bürgerinnen und Bürger, die den Erhalt des Lehrschwimmbeckens in der Sauerstraße in Alt-Arnsberg mit ihrer Stimme unterstützen.

Im Rahmen der Lösungsfindung und Sicherung sowie der möglichen Erweiterung von Schwimmflächen im Stadtgebiet Arnsberg, war es uns schon immer ein großes Anliegen, die drei Standorte der Lehrschwimmbecken in Herdringen, Voßwinkel und in Alt-Arnsberg als Teil einer dezentralen Lösung zu erhalten.

Nach langen Verhandlungen und einigen durch uns und unseren Freunden von den Bündnis 90/Die Grünen herbeigeführten Beschlüssen im Rat der Stadt Arnsberg, konnten wir die Standortfrage für eine dezentrale Lösung positiv entscheiden.

Nach einer jetzt entgültigen Fördermittelzusage für den Standort Herdringen können wir unsere Bemühungen noch intensiver auf die Standorte in Voßwinkel und in Alt-Arnsberg fokussieren und uns für eine Sanierung oder einen Neubau weiterhin stark machen.

Das Lehrschwimmbecken in der Sauerstraße wurde erst kürzlich in den Osterferien 2023 repariert. Im Zuge der kurzfristigen Sanierungsmaßnahmen wurde der Hubboden in Stand gesetzt. Perspektivisch ist das Lehrschwimmbecken in der Sauerstraße somit für die nächste Zeit ertüchtigt und für die Schulen und Vereine weiterhin vollumfänglich nutzbar.

Dennoch muss festgestellt werden, dass die Schwimmbadinfrastruktur mittlerweile mit einem Alter von über 50 Jahren seine natürliche Lebensdauer überschritten hat. Aus diesem Grund denken wir von der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Arnsberg gemeinsam mit unserem Kooperationspartner von den Grünen an die Zukunft und versuchen eine Lösung für dieses Problem zu finden.

Einen Ansatz, welchen wir mit großem Engagement verfolgen, ist die Errichtung eines 25-Meter-Beckens an einer geeigneten Stelle im Ortsteil Alt-Arnsberg. Derzeit ist die Stadtverwaltung damit beauftragt einen geeigneten Standort für so einen Neubau zu suchen und die Machbarkeit zu prüfen. Ein entsprechender Ratsbeschluss wird voraussichtlich am 15. Juni erfolgen.

Um an dieser Stelle realistisch zu sein, sollte ebenfalls erwähnt werden, dass ein Neubau eines Schwimmbeckens in Alt-Arnsberg definitiv eines üppigen Fördermittelprogramms bedarf. Wir von der CDU und den Grünen als auch die Stadt Arnsberg sind stets dabei, geeignete Fördermittel für dieses Vorhaben zu akquirieren.

Im Namen der gesamten CDU-Fraktion danke ich Ihnen allen für Ihr Engagement und Ihre Stimme für den Erhalt des Lehrschwimmbeckens in der Sauerstraße. Wir werden dieses Thema weiterhin sehr eng und aufmerksam begleiten und an einer guten Lösung für den Ortsteil Alt-Arnsberg arbeiten, damit das Schwimmen vor Ort gesichert ist.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Jochem Hunecke
Vorsitzender der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Arnsberg

Grundsätzlich halte ich die Elternbeiträge für wichtig.
Es dient zur Steuerung der Stundenbelegung und damit auch der Planbarkeit der Träger.
Die Höhe sollte meiner Meinung nach gedeckelt sein.
Maximal dürften meiner Ansicht nach, die Beiträge so hoch sein, wie das Kindergeld.
Da m.E. ein höherer Kindergartenbeitrag im Widerspruch zum Kindergeld steht.
Ich finde die Beitragsstaffelung nach Einkommen ungerecht. Es ist aber so im Gesetz geregelt. Und meine Entscheidung im Stadtrat kann nicht gegen geltendes Gesetz verstoßen.
Geschwisterkindregelung ist so in Ordnung. Die Eltern zahlen somit max. für ein Kind.
Ungünstiger Altersunterschied führt nicht dazu, das doppelt gezahlt werden muss.
Unser Haushalt ist so "Eng", so das eine höhere Bezuschussung der Eltern nicht in Betracht kommt. Wir nehmen auch noch im nächsten Jahr mehr Schulden auf.
Wenn wir mehr für die Eltern tuen (Beitragsentlastung), müssen die Kinder dann in Zukunft diese Entlastung/Schulden abbezahlen. Das kann nicht im Sinn der Eltern sein.

Ich habe drei Kinder und habe immer Höchstbeitrag gezahlt.
Trotzdem ist meine Entscheidung im Rat an die finanziellen Möglichkeiten der Stadt und an die gesetzlichen Vorgaben gekoppelt.