representative Frank Kuschel

Thüringer Landtag in Thüringen - Resigned

    Opinion on the petition #Die Welt spricht KINDERGARTEN! Für den Begriff Kindergarten im öffentlichen Sprachgebrauch!

    DIE LINKE
    asked on 05 Jun 2018
    No answer yet

    Opinion on the petition Mehr Personal für eine qualifizierte und kindgerechte Hortbetreuung in Jena

    DIE LINKE
    asked on 27 Jun 2017
    No answer yet

    Opinion on the petition Weimar muss kreisfrei bleiben!

    DIE LINKE, last modified: 22 Apr 2016

    I disagree.
    ✓   I am in favor of a public hearing in the Technical Committee.

    Die von r2g geplante Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform wird nicht wie in der Petition behauptet, im Eilverfahren durchgeführt.
    Die Reform wurde durch Beschluss des Thüringer Landtages im Februar 2015 auf dem Weg gebracht. Das von der Landesregierung am 22. Dezember 2015 beschlossene Leitbild „Zukunftsfähiges Thüringen“ wurde umfassend öffentlich debattiert. Dies trifft auch auf das Vorschaltgesetz „Gebietsreform“ zu. Hierzu wurde bereits im Regierungsverfahren die Kommunen angehört. Der Thüringer Landtag hat sich am 21. April 2016 erstmalig mit dem Vorschaltgesetz beschäftigt. Am 9. Juni 2016 wird es zum Vorschaltgesetz eine öffentliche Anhörung im Innen- und Kommunalausschuss geben. Die zweite Lesung zum Gesetz ist für den 23. Juni

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Frank Kuschel - Resigned
party: DIE LINKE
Faction: DIE LINKE
elected on: 14.09.2014
Next election: 2024
Role: Fraktion (Kommunalpolitischer Sprecher)
Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Frank_Kuschel
website: https://www.frankkuschel.de/
Twitter: http://www.twitter.com/FKuschel
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I am Frank Kuschel

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