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Volksvertreter Franz Rheinheimer

Stadtrat in Kaiserslautern

    Stellungnahme zur Petition Pfaff erhalten - Stadt gestalten!

    FWG, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

    Ich stimme zu / überwiegend zu.
    ✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
    ✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

    Die FWG-Fraktion legt grundsätzlich großen Wert darauf, Entscheidungen des Stadtrates, das sind nun einmal die gewählten Vertreter in unserer repräsentativen Demokratie, für unsere Bürger transparent zu machen.
    Es muss festgehalten werden: bisherige Entscheidungen u.a. zum Verkauf von Grundstücksteilen, wurden noch vom Insolvenzverwalter, nicht vom Stadtrat, getroffen.
    Es war die FWG-Fraktion, die zuletzt in der Stadtratssitzung vom 14.12.2015 den Oberbürgermeister wiederholt angemahnt hat, den Bürgern bitte zeitnah Rede und Antwort zu stehen und die Öffentlichkeit transparent über die Planungen und Vorhaben auf dem Pfaffareal zu informieren!
    Die Beurteilung, was an Bausubstanz erhaltenswert ist, müssen Fachleute treffen. Dazu sehe ich mich

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Franz Rheinheimer
Partei: FWG
Fraktion: FWG
Neuwahl am: 2019