representative Franz Rheinheimer

Stadtrat in Kaiserslautern - Resigned

    Opinion on the petition Pfaff erhalten - Stadt gestalten!

    FWG, last modified: 28 Apr 2016

    I agree / agree mostly.
    ✓   I am in favor of a public hearing in the Technical Committee.
    ✓   I support a public hearing in the parliament/plenum.

    Reason:

    Die FWG-Fraktion legt grundsätzlich großen Wert darauf, Entscheidungen des Stadtrates, das sind nun einmal die gewählten Vertreter in unserer repräsentativen Demokratie, für unsere Bürger transparent zu machen.
    Es muss festgehalten werden: bisherige Entscheidungen u.a. zum Verkauf von Grundstücksteilen, wurden noch vom Insolvenzverwalter, nicht vom Stadtrat, getroffen.
    Es war die FWG-Fraktion, die zuletzt in der Stadtratssitzung vom 14.12.2015 den Oberbürgermeister wiederholt angemahnt hat, den Bürgern bitte zeitnah Rede und Antwort zu stehen und die Öffentlichkeit transparent über die Planungen und Vorhaben auf dem Pfaffareal zu informieren!
    Die Beurteilung, was an Bausubstanz erhaltenswert ist, müssen Fachleute treffen. Dazu sehe ich mich nicht in der Lage. Auf dieser fachlichen Grundlage muss sodann, unter Beteiligung der Öffentlichkeit, durch das Entscheidungsorgan Stadtrat die Beschlussfassung für das weitere Vorgehen erfolgen. Idealerweise eine Entscheidung, die den vielfältigen Interessen möglichst gerecht werden wird.
    Ganz klar muss in Angesicht der finanziellen Situation der Stadt aber gesagt werden, dass "Wunschträume" seitens der Stadt nicht zu verwirklichen sein werden. Elemente aus dem Bereich "Nice to have" - dazu müssen Investoren gefunden werden!

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