temsilci Harald Pohle

Landtag Brandenburg

    Dilekçe hakkında görüş Erschließungsbeiträge für erschlossene (!) Straßen sind ungerecht- Abschaffung sofort !

    SPD
    Son zamanlarda üzerinde yazılı 24.08.2020
    Henüz cevap yok

    Dilekçe hakkında görüş Worauf warten? Mehr Qualität und Beitragsfreiheit – JETZT!

    SPD, Son düzenleme tarihi 16.10.2019

      Katılıyorum / ağırlıklı olarak katılıyorum .
    ✓   Teknik Komite'de bir kamuoyu duruşmasından yanayım.

    Sehr geehrte Damen und Herren,
    vielen Dank für die Aufforderung, zu der Petition „Worauf warten? Mehr Qualität und Bei-tragsfreiheit JETZT!“ Stellung zu beziehen.
    Lassen Sie mich eine kurze Bemerkung vorweg machen, die allgemeine Bedeutung hat für jedes wichtige Anliegen in unserer Gesellschaft und die Aufgaben von Regierung und Par-lament betreffen: Eine Betrachtung von Einzelanliegen führt, wie auch in diesem Fall, zu der Aussage, dass man das selbstverständlich jetzt ohne zu zögern im Sinne der Petition ent-scheiden müsste. Würden Regierung und Parlament nach diesem „Einzelfallprinzip“ ent-scheiden, so bliebe die Abwägung mit anderen wichtigen Angelegenheiten auf der Strecke. Die Schwierigkeit der Abwägung liegt darin, die Bedeutung aller

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Harald Pohle
parti : SPD
grup : SPD
Sonraki seçim: 2024
seçim bölgesi : Prignitz I
websitesi: https://www.harald-pohle.de/
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