representant Heidi Hein-Kircher

Yttrande om petitionen Kein Abriss der Stadthalle! Offener Brief an Bürgermeisterin und Stadtrat von Mettmann

CDU

skrevs senast till den 2024-04-20
Obesvarat

Yttrande om petitionen Schluss mit Steuererhöhungen in Mettmann

CDU, senast redigerad 2024-01-17

Gruppbeslut publicerat av Fabian Kippenberg. Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen CDU
Jag håller inte med.

Jag stödjer offentliga utfrågningar i riksdan.

Herzlichen Dank an alle Unterzeichner – wir schätzen Ihr Interesse und nehmen Ihre Stimmen ernst. Die CDU Ratsfraktion betrachtet den M.U.T.-Petitionsansatz als wenig tragfähig. Aktuell liegt der Entwurf des Haushaltssicherungskonzepts nicht vor, wodurch eine seriöse Beurteilung der Steuererhöhungen nicht möglich ist. Gleichzeitig steigen die Forderungen nach weiteren freiwilligen Ausgaben, beispielsweise von Wohlfahrtsverbänden in Mettmann. Wir setzen uns für eine verantwortungsbewusste Haushaltspolitik ein und stehen für konstruktive Lösungen offen. Der geeignete Ort für diese Diskussion ist der Stadtrat, in dem auch die Fraktion M.U.T. vertreten ist. Hier bietet sich die Möglichkeit einer umfassenden politischen Sachdebatte, bei der alle Meinungen ausgetauscht werden können.

Yttrande om petitionen Situation an der KGS / 15 Jahre provisorische OGS sind genug – Wir fordern: Handeln - JETZT!

CDU, senast redigerad 2023-05-05

Gruppbeslut publicerat av Fabian Kippenberg. Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen CDU
Jag håller med / håller med till mesta del.

Jag stöder en offentlig utfrågning i tekniska nämnden.

Die CDU-Fraktion begrüßt das Engagement der Elternschaft, die durchaus schlechte Situation
der Ogata an der KGS zu verbessern. Auch wir sehen das Problem der Raumnot und arbeiten mit an konstruktiven Lösungsvorschlägen.

Grundsätzlich wollen wir alles tun, um der einzigen Angebotsschule in Mettmann unsere Unterstützung zu bieten. Schon zu lange dauert dieser bedauernswerte Zustand an. Erste finanzielle Mittel sind im Haushalt hinterlegt.

Nach den Sommerferien wird der Masterplan Schulen vorgestellt. Wenn es darin keinen akzeptablen alternativen Vorschlag zu den Räumen im AOK-Gebäude für die KGS geben sollte, würden wir die Forderung nach diesem Standort für die Ogata aufgreifen. Die früheste Nutzung wäre leider erst 2025 möglich.

Aber die Vorstellung des Masterplans Schulen warten wir gerne noch ab, denn darin werden alle Schulen gleichermaßen betrachtet. Es findet zurzeit ein konstruktiver Austausch zwischen der Verwaltung, den Schulleitungen und den Elternvertretern statt. Das ist uns wichtig, denn für die Zukunftsfähigkeit werden auch optionale Wege wie mögliche Doppelraumnutzung in den einzelnen Gebäuden beleuchtet, bevor Um-, An- und Rückbauten realisiert werden müssen.

Dr. Heidi Hein-Kircher
parti: CDU
Grupp: CDU
Nästa val: 2020
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