representative Hubert Gintschel
Opinion on the petition Erhalt der Chemnitzer Sprachheilschule "Ernst-Busch" Klasse 1 - 10
Die Linke, last edited on 09/13/2017
No statement.
I support a public hearing in the technical committee.
I support a public hearing in the parliament/plenum.
Meine Fraktion in Gänze, mich eingeschlossen, hat sich klar für den Erhalt der Sprachheilschule in ihrer jetzigen Form ausgesprochen. Am 05.09. hatte Frau Lippert auf einstimmigen Beschluss des Petitionsausschusses im Ausschuss das Anliegen der Petenten noch einmal vortragen und erläutern können. Im Ausschuss habe ich mich klar für den Erhalt der Sprachheilschule in der jetzigen Form ausgesprochen. Ich habe aber auch deutlich gemacht, dass der Stadtrat nur über die materiellen Fragen, z.B. Gebäude, zu entscheiden hat. Ob die Lehrkräfte da sein werden, entscheidet die Bildungsagentur. Die Entscheidung liegt also bei der CDU-geführten Staatsregierung , dem Kultusministerium, dem Frau Kurth (CDU)
vorsteht.
Opinion on the petition Planung und Bau einer 50m Schwimmhalle für Bürger und Sport in Chemnitz
Die Linke
last written to on 02/02/2017
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| Hubert Gintschel - Resigned | |
|---|---|
| party: | Die Linke |
| Faction: | Die Linke |
| Next election: | 2024 |
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