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Volksvertreter Hubert Gintschel

Stadtrat in Chemnitz

    Stellungnahme zur Petition Erhalt der Chemnitzer Sprachheilschule "Ernst-Busch" Klasse 1 - 10

    Die Linke, zuletzt bearbeitet am 13.09.2017

    Keine Stellungnahme.
    ✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
    ✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

    Meine Fraktion in Gänze, mich eingeschlossen, hat sich klar für den Erhalt der Sprachheilschule in ihrer jetzigen Form ausgesprochen. Am 05.09. hatte Frau Lippert auf einstimmigen Beschluss des Petitionsausschusses im Ausschuss das Anliegen der Petenten noch einmal vortragen und erläutern können. Im Ausschuss habe ich mich klar für den Erhalt der Sprachheilschule in der jetzigen Form ausgesprochen. Ich habe aber auch deutlich gemacht, dass der Stadtrat nur über die materiellen Fragen, z.B. Gebäude, zu entscheiden hat. Ob die Lehrkräfte da sein werden, entscheidet die Bildungsagentur. Die Entscheidung liegt also bei der CDU-geführten Staatsregierung , dem Kultusministerium, dem Frau Kurth (CDU)
    vorsteht.

    Stellungnahme zur Petition Planung und Bau einer 50m Schwimmhalle für Bürger und Sport in Chemnitz

    Die Linke
    angeschrieben am 02.02.2017
    Unbeantwortet


Hubert Gintschel
Partei: Die Linke
Fraktion: Die Linke
Neuwahl: 2019