folkevalgte Hubert Gintschel
Udtalelse om petitionen Erhalt der Chemnitzer Sprachheilschule "Ernst-Busch" Klasse 1 - 10
Die Linke, sidst redigeret den 13.09.2017
Ingen udtalelse.
Jeg går ind for en offentlig høring i det tekniske udvalg.
Jeg går ind for en offentlig høring i Parlamentet / plenarforsamlingen.
Meine Fraktion in Gänze, mich eingeschlossen, hat sich klar für den Erhalt der Sprachheilschule in ihrer jetzigen Form ausgesprochen. Am 05.09. hatte Frau Lippert auf einstimmigen Beschluss des Petitionsausschusses im Ausschuss das Anliegen der Petenten noch einmal vortragen und erläutern können. Im Ausschuss habe ich mich klar für den Erhalt der Sprachheilschule in der jetzigen Form ausgesprochen. Ich habe aber auch deutlich gemacht, dass der Stadtrat nur über die materiellen Fragen, z.B. Gebäude, zu entscheiden hat. Ob die Lehrkräfte da sein werden, entscheidet die Bildungsagentur. Die Entscheidung liegt also bei der CDU-geführten Staatsregierung , dem Kultusministerium, dem Frau Kurth (CDU)
vorsteht.
Udtalelse om petitionen Planung und Bau einer 50m Schwimmhalle für Bürger und Sport in Chemnitz
Die Linke
sidst skrevet til den 02.02.2017
Ubesvaret
Hubert Gintschel - Tilbagetrukken | |
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parti: | Die Linke |
Fraktion: | Die Linke |
Næste valg: | 2024 |
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