Representant Ingo Paeschke
Stadtverordnetenversammlung inn Forst (Lausitz) - Baršć - Eliminert
Uttalelse om kampanjen Beibehaltung der bisherigen Schließzeiten in kommunalen Kindertagesstätten der Stadt Forst (Lausitz)
Die Linke, sist redigert 23.03.2017
Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra Die Linke gruppen
Jeg er enig/for det meste enig.
Jeg støtter en offentlig høring i teknisk utvalg.
Schließzeiten bedürfen nach Auffassung der Fraktion "Die Linke" der Zustimmung durch die Stadtverordnetenversammlung, da sie bisher nicht Bestandteil der Kitasatzung sind. Der SVV wurde kein Beschlussantrag der Verwaltung vorgelegt. In einer Informations im Kultur und Sozialausschuss, wurden Schließzeiten angekündigt und nach Protesten für 2017 wieder ausgesetzt, gleichzeitig wurde die Befragung der Eltern zu Urlaubszeiten ohne Zustimmung der SVV fortgesetzt. Die Verwaltung hat damit Zusagen aus dem Kultur- und Sozialausschuss nicht eingehalten. Ich empfehle die Petition offiziell dem Vorsitzenden der SVV zuzustellen. Der Haupt- und Petitionsausschuss muss sich dann mit dem Thema erneut befassen.
| Ingo Paeschke - Eliminert | |
|---|---|
| Politisk parti: | Die Linke |
| brøkdel: | Die Linke |
| Nyvalg: | 2024 |
| funksjon: | Fraktionsvorsitzender |
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