Volksvertreter Jörg Hopperdietzel

Stadtrat in Chemnitz - Ausgeschieden

Stellungnahme zur Petition Erhalt der Chemnitzer Sprachheilschule "Ernst-Busch" Klasse 1 - 10

Die Linke, zuletzt bearbeitet am 13.09.2017

Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion Die Linke
Ich stimme zu / überwiegend zu.

Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

n den Forderungen der UN-Behindertenrechtskonvention, die im Jahre 2009 von Deutschland ratifiziert wurde, kommt niemand mehr vorbei. Wer diese Aufgabe ernst nimmt weiß, dass von unserer Gesellschaft viel gefordert ist. Die gesamte Lern- und Arbeitswelt muss den Bedürfnissen der Menschen mit Handicap angepasst werden und nicht umgekehrt. So auch die Bildungspolitik.

Dazu Hans-Joachim Siegel, bildungspolitischer Sprecher:

„Dies erfordert mehr spezifisch ausgebildete Fachkräfte. Wenn Kinder nicht mehr in einer Förderschule unterrichtet werden, müssen sie in vielen anderen Schulen integriert werden. Dort fehlen aber die speziell ausgebildeten Lehrkräfte, ganz zu schweigen vom gravierenden Lehrermangel insgesamt.“

Und zur Petition zum Erhalt der Sprachheilschule äußert er sich:

„Es gibt gegenwärtig keinerlei Konzepte, wie z.B. die Schüler der Sprachheilschule, die auch ab der 7. Klasse eine umfängliche Sprachförderung benötigen, weiter intensiv gefördert werden können. An der Sprachheilschule haben wir die Spezialisten, die über einen großen Erfahrungsschatz auf diesem Gebiet verfügen.

Und wenn jetzt die fehlende Kapazität des Standortes Ernst-Wabra-Weg als Grund für die Verkleinerung der Sprachheilschule genannt wird, so wird vergessen, dass die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat mit Nachdruck die räumliche Erweiterung gefordert hatte. Die Erweiterung wurde als unkompliziert von der Stadtverwaltung dargestellt.

Es ist geradezu respektlos, dass die Kappung der Sprachheilschule mit dem geforderten Weg zur Inklusion begründet wird. Die Forderungen zur inklusiven Gesellschaft sind nicht mit schönen Worten zu realisieren.“

Stellungnahme zur Petition Planung und Bau einer 50m Schwimmhalle für Bürger und Sport in Chemnitz

Die Linke, zuletzt bearbeitet am 06.02.2017

Ich lehne ab.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Die Forderung nach einer wettkampftauglichen 50 Meter Halle ist sehr berechtigt und findet auch meine Unterstützung. Für den Wettkampfsport fehlt es in Chemnitz tatsächlich an einer 50 m Halle.
Die Frage des Standortes kann jedoch nicht losgelöst von den Investitionen in die Eischnelllaufbahn, das Hauptstadion und den Anbauten an die Kunstturnhallen der Turnerinnen und Turner betrachtet werden.
Wir setzten uns für die Sanierung der 400m-Eisschnelllaufbahn ein und unterstützen die Verwaltungsvorschläge zum Hauptstadion. Die Fraktionen DIE LINKE hat überdies gemeinsam mit den Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag in den Haushalt eingebracht, dass die 50m-Halle im Sportforum wettkampftauglich ertüchtigt wird. Damit wird der Forderung vieler nach einer weiteren wettkampftauglichen Schwimmhalle in Chemnitz gerecht.
Wir werden mit einer Projektskizze, für die wir 80.000 Euro in den Haushalt einstellen, den Standort Küchwald prüfen lassen. Eine Standortprüfung ist zwingend notwendig, bevor über den Bau einer Schwimmhalle am Küchwald entschieden werden kann. Mit dieser Änderung des Haushalts möchten wir dem Ansinnen der Petenten und der Unterstützer der Petition gerecht werden. Zu Bedenken sind hier natürlich die noch völlig unklaren Kosten für einen Anschluss zur Wärmekopplung der Schwimmhalle und der Eisflächen und die notwendigen technischen Voraussetzungen. Dies muss zunächst zwingend Untersucht werden.
Denn was wir nicht wollen, ist unüberlegt enorme Summen in den Haushalt einzustellen, ohne vorher genaue Informationen über die mögliche Größe des Schwimmbads, den genauen Standort, denkbare Synergien mit dem Eislaufkomplex und die konkreten Kosten die anfallen würden zu eruieren. Ein Schnellschuss wäre am Ende viel teurer, so wie es in Dresden der Fall, denn die 2016 erbaute 50m-Halle hat die Stadt am Ende knapp 32 Mio. Euro gekostet.

Dass wir uns schon seit längerem für den Bau einer 50m-Schwimmhalle in Chemnitz einsetzten, zeigt unser Beschlussantrag für eine 50m- Schwimmhalle in Bernsdorf. Der Standort Bernsdorf wäre in kürzerer Zeit schneller umsetzbar gewesen. Leider fand unser Antrag keine Mehrheit im Stadtrat.

Zudem werden wir beantragen, für die Förderung des gemeinnützigen Sportbetriebs zusätzlich 290.000 Euro in den Haushalt einzustellen. Für uns ist der gemeinnützige Sportbetrieb das Kernstück der kommunalen Sportförderung. Die Unterstützung der Übungsleiter, des Wettkampfbetriebes, der Übungs- und Orgleiterausbildung und des Kinder- und Jugendsport kommt direkt in den Vereinen an. Wir setzten uns mit unserem Antrag dafür ein, dass diese Förderung auf dem Niveau von 2016 bleibt.

Stellungnahme zur Petition Erhalt des Neefeparkes - Ansiedlung von Globus & Medimax

Die Linke

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Jörg Hopperdietzel - Ausgeschieden
Partei: Die Linke
Fraktion: Die Linke
Neuwahl: 2024
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