folkevalgte Jürgen Locher

Udtalelse om petitionen Lasst unser Freibad Ost im Stadtteil Bosenheim nicht untergehen! STOPPT DAS SCHWIMMBADSTERBEN!

Die Linke

sidst skrevet til den 02.02.2021
Ubesvaret

Udtalelse om petitionen Rettet unsere Salinen in Bad Kreuznach

Die Linke, sidst redigeret den 21.07.2020

Gruppeafgørelse offentliggjort af Jürgen Locher . Beslutningsgrundlaget er en afgørelse for gruppen Die Linke
Ingen udtalelse.

Dank des Engagements vielen Menschen in Stadt und Region, ist das Thema Rückbau der Gradierwerke erst einmal vom Tisch. Wie instabil die politischen Mehrheiten sind, hat sich in den vergangenen Monaten gezeigt. Im Finanzausschuss gab es noch eine Mehrheit für den Rückbau von Nr. 5 und 6. Erst der öffentliche Druck hat dafür gesorgt, dass die gleichen Fraktionen im Stadtrat anders abstimmten.
Das Salinental mit seinen Gradierwerken muß erhalten werden und weiter für Touristen und Menschen der Region als Erholungsgebiet dienen. Hierzu muss der GUT aber auch die entsprechende finanzielle Möglichkeit geschaffen werden. Mit dem Verzicht auf die Tourismusabgabe wurde ein wichtiger Mosaikstein entfernt. Es bleibt viel zu tun. Der Antrag von PBK und LINKE im Stadtrat wird hierzu ein guter Beitrag sein.

Jürgen Locher
parti: Die Linke
Fraktion: Die Linke
Funktion : Fraktionsvorsitzender
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