Volksvertreter Kai Seefried
Niedersächsischer Landtag in Niedersachsen - Ausgeschieden
Stellungnahme zur Petition Finanzielle Unterstützung durch das Land Niedersachsen zur Bekämpfung der Eichenprozessionsspinnner
CDU, zuletzt bearbeitet am 27.03.2019
Ich lehne ab.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Engagement!
Der Eichenprozessionsspinner (EPS) beschäftigt die Menschen und die Politik in Nie-dersachsen sehr. Diesbezüglich haben sich sehr unterschiedlichen Entwicklungen und Bedrohungen in den verschiedenen Regionen, welche unter EPS leiden, gezeigt. In die-sem Zusammenhang müssen in einem ersten Schritt alle rechtlichen Vorfragen, die eine Bekämpfung betreffen, geklärt werden.
An der Klärung der Vorfragen sind Kommunen, Verbände und verschiedene Ministerien beteiligt. Vonseiten des Ministeriums für Landwirtschaft und des Ministeriums für So-ziales gab es bisher keine positiven Rückmeldungen bezüglich der Finanzierung der Bekämpfung des EPS. Die Zuständigkeiten sind eindeutig geregelt und die finanziellen Belastungen in den betroffenen Kommunen sind maximal im mittleren Rahmen anzu-siedeln. Dies stellt jedoch formell keine Überforderungen dar.
Dennoch ist das Land Niedersachsen an der Eindämmung der EPS sehr interessiert. Diesbezüglich laufen aktuell Gespräche, um eine gemeinsame Strategie zur Bekämpfung der EPS zu entwickeln. Dabei werden auch die Erfahrungen aus anderen Bundesländern mit einbezogen, um die Strategie möglichst effektiv zu gestalten.
Mit freundlichen Grüßen
Kai Seefried