Volksvertreterin Konstanze Küpper

Stadtverordnetenversammlung in Wiesbaden

    Stellungnahme zur Petition Ermöglichen eines Bürgerentscheids über die Citybahn in Wiesbaden!

    Bündnis 90/Die Grünen zuletzt bearbeitet am 07.02.2018

    Ich enthalte mich.

    Begründung:

    Ich enthalte mich, weil Sie die falsche Frage an mich als Stadtverordnete stellen: Ich habe gar nicht das Recht dazu, einen Bürgerentscheid zu "ermöglichen". Das ist das alleinige Recht der Bürgerinnen und Bürger. Wenn Sie mich aber als Stadtverordnete fragen, ob ich die City Bahn befürworte, dann sage ich uneingeschränkt ja. Wir GRÜNEN sind gewählt worden, um die ökologische Verkerswende in Wiesbaden voran zu bringen. Genau das tut die City Bahn: Sie ist umweltfreundlich, effizent und: sie stinkt nicht. Ich denke, dass die vielen Möglichkeiten der Information und der Diskussion im Rahmen der Bürgerbeteiligung in den nächsten Monaten die Vorteile dieses Projektes zeigen werden. Wenn dann jemand noch nicht von den Fakten überzeugt ist, kann e/sie gern einen Bürgerentscheid anstrengen.

Helfen Sie uns unsere Unabhängigkeit von Parteien, Politik und Wirtschaft weiterhin zu sichern!

Jetzt spenden