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Volksvertreter Manfred Schulz

Stadtrat in Kaiserslautern

    Stellungnahme zur Petition Pfaff erhalten - Stadt gestalten!

    CDU, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

    Ich stimme zu / überwiegend zu.
    ✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
    ✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
    ✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

    Zunächst schließe ich mich der Auffassung meines Fraktionsvorsitzenden Walfried Weber an, die ich ausdrücklich teile (siehe dort).

    Darüber hinaus möchte ich die folgenden Punkte ergänzen:

    • Im Juli 2014 wurde vom Stadtrat ein sog. Rahmenplan für das Pfaff-Areal vom Stadtrat verabschiedet. Dieser Stadtratsbeschluß basiert auf der Grundlage einer Verwaltungsvorlage des Oberbürgermeisters und stellt keinesfalls ein abschließendes Konzept dar. Genau ein solches wird aus meiner Sicht aber zur Entwicklung des Pfaff-Geländes benötigt. Den bisherigen Rahmenplan halte ich für völlig unzureichend, da er keine konkreten Planungen enthält. Ich halte es jedoch für unerläßlich von seiten der Stadtplanung konkrete Vorschläge zu machen, die selbstverständlich

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Manfred Schulz
Partei: CDU
Fraktion: CDU
Neuwahl: 2019