Volksvertreter Martin Emmendörffer
Stellungnahme zur Petition Für ein ruhiges und sicheres Ruhlsdorf
Grüne/Linke, zuletzt bearbeitet am 29.09.2022
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Simon Behling.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion Grüne/Linke
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Unsere Fraktion hat dem Antrag des Ortsbeirates zugestimmt, auch wenn wir die etwas weitergehenden Forderungen der Petition ebenfalls gerne in diesem Antrag verankert hätten. Hier sollten wir gemeinsam schauen, wie das noch zu erreichen ist. Im Vorfeld hatten wir ein Treffen mit den Initiatoren der Petition und haben mehrere Unterschriften für die Petition gesammelt sowie versucht, die Bevölkerung über die Problematik aufzuklären.