Volksvertreter Martin Lippl

Stadtrat in Zwiesel - Ausgeschieden

Stellungnahme zur Petition Zwiesel: Sofortige Umsetzung der Stadtratsbeschlüsse vom 01.06.2017

Grüne zuletzt bearbeitet am 20.03.2018

Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion
Ich stimme zu / überwiegend zu.

Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Ich und meine Kollegen haben schon immer gefordert, dass der Beschluss zeitnah umgesetzt werden muss, wobei sich der Beschluss nicht nur auf die Kurzzeitparkplätze bezieht, wie in vielen Kommentaren dargestellt. Es handelt sich hauptsächlich um eine Verkehrberuhigung am Stadtplatz. Die Verkehrsberuhigung ist Grundvoraussetzung für eine Belebung des Stadtplatzes in Zwiesel und kann nur der erste Schritt sein. Der Platz soll wieder ein Zentrum für die Bevölkerung werden, in dem man sich wohlfühlt und aufhalten will. Dazu gehört auch eine umfangreiche Umgestaltung und viele weitere Maßnahmen, z.B. auch Wohnen im Zentrum, Arbeiten im Zentrum und viele weitere Ideen, um wieder mehr Leben und dann auch in der Folge wieder mehr Geschäfte, Kultur und Einkehrmöglichkeiten im Zentrum anzusiedeln. Leider sind uns im Stadtrat in Zwiesel die Hände gebunden, da der Bürgermeister nur umsetzt was ihm passt und wann es ihm passt und wir ihn durch weitere Beschlüsse nicht zwingen können. In diesem Fall ist die Umsetzung aber jetzt endlich auf den Weg gebracht. Ohne weitere Schritte und vor allem ein gemeinsames Ziel mit einem Paket an Maßnahmen wird sich aber an der Situation dauerhaft nichts ändern.

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