Representant Michael Schmidt
Uttalelse om kampanjen Das "Neue Schauspiel" darf nicht sterben!
Bündnis 90/Die Grünen, sist redigert 13.02.2024
Gruppevedtak publisert av Katharina Krefft.
Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra Bündnis 90/Die Grünen gruppen
Jeg avstår fra å stemme.
Jeg støtter en offentlig høring i teknisk utvalg.
Die Förderung der Freien Szene - wozu das Neue Schauspiel zählt - unterliegt einem Verfahren, an welchem der Kulturausschuss beteiligt wird, nicht die Ratsversammlung in Gänze. Konkret macht das Kulturamt einen Vorschlag, der im Kulturausschuss verhandelt wird. Regelmäßig sind politische Mehrheiten in diesem Fachausschuss nötig, um Förderungen zu erreichen. Die Bescheide vergibt letztverantwortlich die Stadtverwaltung.
Unserer Fraktion engagiert sich nach Kräften und seit Jahrzehnten für die vielfältige Leipziger Kulturszene. Wir haben uns in den vergangenen Haushalten erfolgreich stark gemacht für eine deutliche Mittelanhebung für die Förderung der Freie Szene. Gleichwohl stehen in unserer lebendigen Kulturstadt viel mehr Anträge zur Entscheidung, als Mittel verfügbar sind. Wenn ein Antrag bewilligt wird, kann also ein oder mehrere andere nicht bewilligt werden.
Um die Verfahren zu den verschiedenen Fördermöglichkeiten im Sinne der Petition zu verbessern, haben wir, die Fraktion Bündnis `90/ Die Grünen, konkrete Vorschläge gemacht für die Erarbeitung von Richtlinien für eine sogenannte Strukturförderung, eine Förderung, die zwischen Projekt- und Institutioneller Förderung vermitteln soll. Im Prozess der Erarbeitung* soll im zweiten Quartal 2024 ein Vorschlag den Rat erreichen. Auf die Schnelle allerdings wird sie dem Neuen Schauspiel, welchem unsere volle Sympathie gehört, nicht helfen. Daher ist jede zusätzliche Initiative willkommen.
*siehe Antrag und weiter unten Stand Umsetzung unter www.gruene-fraktion-leipzig.de/beitrag/antrag-konzipierung-einer-struktur-bzw-infrastrukturf%C3%B6rderung-arbeitstitel-f%C3%BCr-die-freie-szene.html
Uttalelse om kampanjen Südvorstadt für alle - Sozial und ökologisch sanieren! Bezahlbaren kommunalen Wohnraum erhalten!
Bündnis 90/Die Grünen
sist skrevet til 23.11.2023
Ubesvart
Uttalelse om kampanjen Rettung aller (noch) vorhandener Bäume auf Leipzigs zentralem Wilhelm-Leuschner-Platz!
Bündnis 90/Die Grünen
sist skrevet til 26.10.2023
Ubesvart
Uttalelse om kampanjen Bauen und Natur erhalten! Artensterben stoppen! Wertvolle Grünflächen für Leipziger*Innen schützen!
Bündnis 90/Die Grünen
sist skrevet til 14.01.2020
Ubesvart
Uttalelse om kampanjen Aussetzung des Anwohnerparkens im Waldstraßenviertel
Bündnis 90/Die Grünen, sist redigert 25.10.2019
Gruppevedtak publisert av Siegbert Droese.
Grunnlaget for beslutningen er en beslutning fra Bündnis 90/Die Grünen gruppen
Jeg er enig/for det meste enig.
Die AfD-Stadtratsfraktion wiederholt ihre Kritik an der im vergangenen Jahr von Rot-Rot-Grün beschlossenen Ausgestaltung des Anwohnerparkens: Die Nichtbeachtung von Gewerbe und Gästen (seien es Besucher oder aber auch Pflege- und Lieferdienste) sowie die offenkundige Überregulierung stehen in keinem Verhältnis zu der (mitgelösten) problematischen Parksituation bei Großveranstaltungen, die vornehmlich an Wochenenden entsteht. Hier besteht dringender Überarbeitungsbedarf!
Michael Schmidt | |
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Politisk parti: | Bündnis 90/Die Grünen |
brøkdel: | Bündnis 90/Die Grünen |
Nyvalg: | 2024 |
funksjon: | Stadtrat |
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