valitud ametnikud Mike Münzing

Arvamus petitsiooni kohta Die "Promillesteige" von Dettingen Erms nach Hülben als Kreisstraße erhalten.

SPD, viimati muudetud 24.11.2023

Ma keeldun .
Ma pooldan avalikku arutelu tehnilises komitees.

Der Charakter und die Bedeutung dieser Straße entspricht nach allen Kriterien, die einer Ortsverbindungsstraße und dabei ist unbedeutend, ob diese Straße nur von Bürgern zweier nebeneinanderliegenden Orte genutzt wird. Sollte diese Straße als Kreisstraße eingestuft werden, dann werden eine Reihe weiterer bisheriger Ortsverbindungsstraßen zu Kreisstraßen aufgestuft werden müssen. Die Gemeinden Dettingen und Hülben erhalten für die Unterhaltung dieser Straße im Rahmen des FAG Mittel zur Unterhaltung dieser Ortsverbindungsstraße (nicht auskömmlich) und der Rest ist von den jeweiligen Kommunen selbst zu tragen. Aber auch das ist bei weitem kein Alleinstellungsmerkmal. Darüber hinaus sehe auch ich für den Bereich weiterhin die Bedeutung dieser ORTSVERBINDUNGSSTRAßE.

Mike Münzing
partei : SPD
fraktsioon: SPD
Järgmised valimised: 2024
Teatage vigastest andmetest

Aidake tugevdada kodanikuosalust. Tahame teha Teie mured kuuldavaks, jäädes samas iseseisvaks.

Annetage nüüd